VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat sich am Mittwoch im Chat den Fragen der „DiePresse.com“-User gestellt. Unmittelbar davor hatte sie auf einer Pressekonferenz ihr neues Anti-Terror-Paket vorgestellt.
(c) Die Presse Digital / Splechtna
"Wir dürfen dem Terror keine Chance lassen", betonte die Ministerin im Chat. Die Gefahr eines Anschlags sei in Österreich zwar derzeit gering. Mittelfristig müsse man aber mit einem erhöhten Bedrohungspotenzial rechnen: "Daher: Nichts dem Zufall überlassen."
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"Warum nimmt Österreich keine nordafrikanischen Flüchtlinge aus Italien auf?", fragte User "Fredi". Österreich sei kein Zielland - die Menschen wollten wegen der Sprache nach Belgien oder Frankreich, so Mikl-Leitner. Außerdem: "Österreich ist betreffend der Belastung im EU-Vergleich auf Platz fünf, auch die anderen Mitgliedsstaaten müssen ihre Hausaufgaben machen. "
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Auf die Frage, was "gut integriert" für sie bedeute, antwortete die Ministerin: "1) Gute Deutschkenntnisse. 2) Akzeptanz unserer Gesellschaft und Traditionen. 3) Bekenntnis zu demokratiepolitischen Werten. 4) Männer und Frauen auf gleicher Augenhöhe/keine Unterdrückung von Frauen."
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Wenn sie sich ihr Ministerium frei auswählen hätte können, hätte sie das Innenministerium gewählt, so Mikl-Leitner. Denn der Verantwortungsbereich sei groß und spannend und es sei "einfach schön für die Sicherheit der Menschen in Österreich einen Beitrag leisten zu können."
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"Warum werden Menschen abgeschoben,die schon lange bei uns sind und integriert - und Kriminelle nicht?", fragte User "lang herbert". Mikl-Leitner betonte, dass jeder Fall genau geprüft werde. "Ist jemand schon lange da und gut integriert und erfüllt alle Voraussetzungen, kann er selbstverständlich da bleiben. Ist jemand kriminell, muss er das Land verlassen."
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Auf die Frage, was sie von einer Koalition mit der FPÖ halten würde, sagte Mikl-Leitner knapp: "Ich bin nicht Parteivorsitzende, die das zu entscheiden hat."
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''Terror keine Chance lassen''
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