Bernhard Achitz - Aktuelles zum Thema

Volksanwalt Achitz drängt auf soziale Grundrechte in der Verfassung

Österreich als Sozialstaat sei in der Verfassung nicht abgebildet, hält der Volksanwalt fest. Mit einer Verankerung wären Lücken im System leichter zu schließen, meint Achitz und appelliert daher an die Regierung.

PK DER ARBEITNEHMERVERTRETER NACH KONSTITUIERUNG DER SOZIALVERSICHERUNGS-GREMIEN: ACHITZ

Volksanwaltschaft prüft Probleme bei Pensionsanpassung

Die Maßnahme wirke sich bei der aktuellen Teuerung lebenslang aus, sagt der von der SPÖ nominierte Volksanwalt Bernhard Achitz.

Achitz und Amon bei einer Sitzung des Nationalrats im Juni.

Achitz und Rosenkranz übernehmen interimistisch für Amon

Aller Voraussicht wird ein ÖVP-Vertreter die Nachfolge von Werner Amon in der Volksanwaltschaft übernehmen. Kandidaten gibt es noch nicht, der Nationalrat muss den Vorschlag jedenfalls erst absegnen.

Volksanwaltschaft drängt auf Verankerung der sozialen Grundrechte in der Verfassung

"Es gibt einen breiten Konsens, dass Österreich ein Sozialstaat ist - das bildet die Verfassung aber nicht ab“, sagt Volksanwalt Achitz. Man habe deshalb einen Sonderbericht an das Parlament übermittelt.

Kritik an "familienfeindlichen Hürden" beim Kinderbetreuungsgeld

Einer AK-Umfrage zufolge sind 60 Prozent mit dem Kindergeldmodus nicht zufrieden. Neun Prozent berichteten von Rückforderungen, etwa weil Untersuchungen angeblich nicht gemacht wurden.

Wundgelegene und unterernährte Bewohner: Schwere Missstände in Salzburger Pflegeheim

Die Volksanwaltschaft kritisiert, dass die Landesaufsicht trotz Kontrolle nicht eingeschritten ist. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Soziallandesrat Schellhorn verteidigt das Vorgehen des Landes.