Interview
Susanne Raab: „Beim Lesen der Berichte ist mir schlecht geworden“
Ministerin Susanne Raab (ÖVP) über die Causa Teichtmeister, neue Gewaltambulanzen in Spitälern und den aktuellen Verhandlungsstand beim ORF-Budget.
Sparen
Medienministerin: "Das Geld für den ORF wächst nicht auf Bäumen"
Ministerin Raab fordert den ORF zum Sparen auf und sperrt sich gegen eine automatische jährliche Steigerung des Budgets. Künftig könnte der Öffentlich-Rechtliche also weniger Geld zur Verfügung haben.
Finanzierung
Kein Geldregen nach dem ORF-Kassasturz
In den kommenden Wochen muss die Finanzierung des ORF neu aufgestellt werden. Ministerin Susanne Raab mahnt zum Sparen. Die Stimmung zwischen der ÖVP und dem ORF wirkte zuletzt eher unterkühlt.
Strafverfolgung
Regierung einig bei höheren Strafen für Bilder von Kindesmissbrauch
Bei mehreren Delikten wird das Strafmaß deutlich erhöht, ebenso sind künftig Mindeststrafen vorgesehen.
Ministerin
Raab: "Die Integrationsstrukturen sind sicherlich am Limit"
Die Integrationsministerin ortet ein kaputtes europäisches Asylsystem. Die steigende Zahl an Asylberechtigten sei "eine riesige Herausforderung".