Schiedsgericht gefordert

SPÖ: Wahl von Andreas Babler wird angefochten

Andreas Bablers Wahl-Krimi könnte noch in die Verlängerung gehen.
Andreas Bablers Wahl-Krimi könnte noch in die Verlängerung gehen.Reuters / Leonhard Foeger
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Die turbulente Geschichte rund um die Wahl von Andreas Babler findet kein Ende. Berthold Felber, der selbst kandidieren wollte, beeinsprucht die Statutenmäßigkeit der Wahl am Parteitag. Ein elfseitiges Schreiben gelangte Anfang der Woche in der SPÖ-Zentrale ein.

Die unendliche Geschichte der SPÖ-Vorsitzdebatte könnte noch weitergehen. Wie der „Kurier“ am Donnerstag berichtete, soll SPÖ-Mitglied Berthold Felber aus Oberpullendorf die Wahl von Andreas Babler am Parteitag in Linz nun anfechten.

Die Tageszeitung zitiert ein elfseitiges Schreiben, das Anfang der Woche in der SPÖ-Parteizentrale eingelangt sei, aufgesetzt von Felbers Anwälten. Konkret gehe es um den Antrag auf Einsetzung eines Parteischiedsgerichts und um die Anfechtung der Wahl am Bundesparteitag in Linz. In Felbers Beschwerde wird betont, dass es statutenwidrig sei, dass Felber in Linz nicht kandidieren durfte. „Ich bin 400 Kilometer hier hergefahren und fahre ich wieder nach Hause. So geht die SPÖ mit Parteimitgliedern um, die seit 52 Jahren Parteimitglied sind“, sagte der sichtlich verärgerte Felber damals.

Überraschenderweise wurde von der damaligen Wahlleiterin Michaela Grubesa im Anschluss auf der Bühne aber bekanntgegeben, dass man Felber wählen könne, indem man die anderen beiden Namen streiche und seinen hinschreibe. Am Ende fuhr er 0,0 Prozent ein. Auf einem Zettel aber soll „Felber“ gestanden sein, wobei diese Stimme dann aber als ungültig gewertet worden sein soll. „Diese Stimme als ungültig zu bewerten, macht die gegenständliche Wahl gleichfalls anfechtbar“, heißt es dazu in dem Anwaltsschreiben.

Erbitterter Kampf um Vorsitz von Anfang an

Kärntens Landeshauptmann Kaiser (r.) und Unternehmer Berthold Felber stritten bis zuletzt darum, ob Felber am Parteitag kandidieren könne.
Kärntens Landeshauptmann Kaiser (r.) und Unternehmer Berthold Felber stritten bis zuletzt darum, ob Felber am Parteitag kandidieren könne. APA/HELMUT FOHRINGER

Damit geht Felbers Kampf um den Vorsitz weiter. Denn seit Beginn der Entscheidungsfindung inklusive Mitgliederbefragung kämpft der 69-jährige Burgenländer darum, SPÖ-Vorsitzender zu werden. Er meldete sich als Erstes neben Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil als Kandidat. Da hatte Andreas Babler noch gar nicht offen kandidiert. 70 weitere Kandidaten folgten, die sich ebenfalls geeignet fühlten, zu kandidieren, letztlich aber an der Hürde von 30 Unterstützungserklärungen scheiterten.

Felber beschwerte sich und begab sich auch auf den Bundesparteitag in Linz, wo er bekräftigte, gegen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler antreten zu wollen. Doch er bekam keine Karte als Gastdelegierter. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) musste gar intervenieren, um Felber zur Raison zu bringen. (red.)

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