Medienbericht: Antisemitische Widmung von Strache aufgetaucht

Mehr Innenpolitik

• U-Ausschuss

  Justiz wartet noch immer auf das Ibiza-Video

  Die Justizministerin will das Ibiza-Video "so schnell wie möglich" zur Verfügung stellen. Sie wartet aber noch auf Übermittlung durch das Bundeskriminalamt. Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss attackiert indessen die Justiz.
• Leiharbeiter

  Hofer sieht Post-Vorstand wegen Leiharbeit "rücktrittsreif"

  Norbert Hofer fordert weiterhin einen Untersuchungsausschuss, relativiert seinen Vergleich des Coronavirus mit der Grippe und sieht großes Versagen bei der Post.
• Gericht

  Das Hochfahren der Causa Buwog

  Ab 2. Juni müssen Karl-Heinz Grasser und Co. wieder in den Ring steigen. Dann aber unter Corona-Bedingungen. Die Einhaltung eines fairen Verfahrens wird zur Herausforderung.

  von Manfred Seeh
• Causa Ibiza

  Ibiza-Video liegt Korruptionsstaatsanwälten noch nicht vor

  Die Sonderkommission gab das Video, das zum Ende von Türkis-Blau führte, bis dato nicht weiter - sie sieht sich der Staatsanwaltschaft Wien, nicht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verpflichtet.
• Analyse

  Der Nationalrat und seine Nullen

  Eine Glanzleistung war es nicht, als man beim Abänderungsantrag zum Budgetvoranschlag auf sechs Nullen vergaß. Aber auch keine Tragödie. Der Fehler wurde in bester parlamentarischer Tradition behoben.

  von Norbert Rief
• Coronavirus

  Lockerungen ab 15. Juni: "Den Mundschutz runter, die Ärmel hoch"

  Ab 15. Juni beginnt die nächste Etappe der „Phase der Eigenverantwortung“. Der Mundschutz wird nun schrittweise abgenommen, die Sperrstunde verlängert.
  

  von Julia Wenzel
• Nationalrat

  Offenbar weiterhin kein Corona-Unterausschuss im Parlament

  Trotz anfänglicher Annäherung zwischen Regierung und Opposition scheint der geplante Corona-Unterausschuss zur Kontrolle der staatlichen Covid-Maßnahmen weiterhin auf Eis zu liegen.
• Porträt

  Peter Hacker, der Freiheitskämpfer

  Ein Held des Widerstands für die einen, ein rotes Tuch für die anderen: Wer ist Peter Hacker? Ein rhetorisch brillanter Macher? Oder ein streitlustiger Apparatschik mit Genieverdacht gegen sich selbst?

  von Oliver Pink
• Regierungsumbildung

  Nationalrat: Viele Vorschuss-Lorbeeren für Kulturstaatssekretärin Mayer

  SPÖ und Neos mahnten, dass Mayers Erfolg von der Unterstützung der Regierungsspitze abhängen werde. FPÖ-Klubchef Kickl meinte, die Staatssekretärin sei „so rot wie der knallrote Autobus."
• U-Ausschuss

  Grüne schlagen Corona-Schnelltests im Ibiza-Ausschuss vor

  Auch "Wohlhabende" sollten sicher aussagen können, betonen die Grünen nach der Absage mehrerer Auskunftspersonen.