Schnellauswahl
U-Ausschuss

Ibiza-Video: SPÖ sollte sechs Millionen Euro zahlen

Kurz nach der Wien-Wahl sagt Ex-SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda nun aus, er habe das Video 2017/18 angeboten bekommen. Die Koalitionsgespräche zwischen Blau und Türkis hätten so torpediert werden sollen.
Symbolbild
Grundrechte

Wann die Regierung zu Hause eingreifen dürfte

Die verschärften Corona-Regeln sollen nicht das Leben in Privatwohnungen betreffen. Doch die Behauptung, dass die Politik sich ins traute Heim nie einmischen dürfe, ist ein Mythos.
Rot-Kreuz-Manager Gerry Foitik
Internes Schreiben

Warum das Rote Kreuz Kontaktpersonen nicht mehr testen will

Statistik-Kosmetik oder mehr? Unter anderem um die Neuinfektionszahlen zu senken, schlägt das Rote Kreuz vor, asymptomatische Kontaktpersonen nicht mehr auf Corona zu testen. Und: Man setzt sich für eine Digitalisierung des Contact Tracing ein.
Coronavirus

Corona-Maßnahmen: FPÖ will Allparteienregierung

Die Reaktionen der Opposition auf neuerliche Verschärfungen der Coronaregeln durch die Bundesregierung sind durchwegs kritisch: Transparenz und Klarheit wird vermisst. Wien kündigt an, vollständig kooperieren zu wollen.
NATIONALRAT: BUDGETREDE BLUeMEL
Innenpolitik

Coronavirus: Blümel-Mitarbeiter positiv, Minister nicht isoliert

Gernot Blümel habe im „kritischen Zeitraum“ keinen Kontakt mit dem engen Mitarbeiter gehabt, hieß es von einem Sprecher.
CORONAVIRUS: PK ZU AKTUELLER LAGE IN OOe / HABERLANDER
Coronavirus

Quarantäne verkürzen? In Oberösterreich mehren sich die Stimmen dafür

Nachdem Landesrätin Haberlander von einem „Lockdown durch die Hintertür“ sprach, mehren sich die Stimmen für eine Verkürzung der Quarantänezeit.
Sondierungsgespräche

Wien-Wahl: Ludwig lädt Neos zum ersten Gespräch

Die Reihenfolge der Gespräche hätte rein terminliche Gründe und zeige keine Präferenzen, erklärt Bürgermeister Michael Ludwig.
Digitalisierung

Anschober gibt Startschuss für e-Impfpass

Der elektronische Impfpass geht in die Pilotphase. Die rechtliche Grundlage wurde dafür per Novelle im Gesundheits-Telematikgesetz geschaffen.

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