"HC is back": Strache präsentiert Wahlkampfsong im Falco-Stil

"Was tut den Mächtigen weh? Ein Kreuzerl bei HC": Ex-Vizekanzler Strache hat für die Wien-Wahl einen Song texten lassen, mit dem er vor allem bei Jungwähler punkten will.

Van der Bellen: Einschränkung der Grundrechte "ist eine Zumutung"

Der Bundespräsident mahnt zu Augenmaß bei den Corona-Maßnahmen. Verfassungsministerin Edtstadler betont, die Politiker würden nach bestem Wissen und Gewissen handeln.

Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18 Jahre

Auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen, erklärte Justizministerin Alma Zadic am Donnerstag.

Elisabeth Mayerhofer: Die neue Direktorin im Springer-Schlössl

Wie die Wahl auf Elisabeth Mayerhofer, vormals Haslauer, fiel. Und was sie mit der Politischen Akademie vorhat.

WKStA gegen BVT, die Nächste

Jene Staatsanwältin, die 2018 die Hausdurchsuchung im Geheimdienst angeordnet hatte, will wieder umfassend Daten sicherstellen. Das BVT wehrt sich mit Händen und Füßen.

U-Ausschuss: Nun fordern auch Grüne Sobotkas Rücktritt

Das von Sobotka gegründete "Alois Mock Institut" soll von Novomatic hohe Summen erhalten haben. SPÖ und Neos wollen den ÖVP-Politiker wegen des Verdachts auf Falschaussage anzeigen. Das Institut bestreitet die Vorwürfe.

Rede von FPÖ-Generalsekretär von Facebook gesperrt

Michael Schnedlitz' Ausführungen im Nationalrat zur Flüchtlingspolitik verstößt gegen die Hate-Speech-Regeln der Social-Media-Plattform. Die FPÖ spricht vom „Anfang vom Ende unserer Demokratie“.

Neos-Spitzenkandidat Wiederkehr im Chat: "Habe auch einmal die Grünen gewählt"

Neuer Chef im Heeresnachrichteamt

Sascha Bosezky übernahm bereits 2019 interimistisch von Edwin Potocnik.

Zitate der Woche: "Auch ihnen gehört die Stadt"

Wahlplakate: Wien ist nicht wurscht, aber auch nicht das Wichtigste

Köstinger zu Trump: "Österreichs Bäume explodieren nicht"

Mehr Innenpolitik

Flächendeckend

Frauenministerium investiert zusätzliche 3,25 Millionen Euro für Gewaltschutz

33 neue Projekte für mehr Gewaltschutz und für den Kampf gegen kulturell bedingte Gewalt wie Zwangsheirat, Kinderehen und weibliche Genitalverstümmelung werden unterstützt.
Preise

Zigaretten werden teurer – nicht nur wegen der Tabaksteuer

Zigaretten in Österreich kosten ab sofort um 20 Cent pro Packerl mehr. Philip Morris und JTI Austria erhöhen die Preise nicht nur wegen der Tabaksteuer, sondern auch wegen anderer Mehrkosten.
TV-Duell

Michael Ludwig mit Gernot Blümel? So wird das nichts

Wahlkampf. Das TV-Duell beweist: Größer können die Gegensätze zwischen Wiens SPÖ und ÖVP kaum sein.

von Dietmar Neuwirth
Wirecard

Marsalek traf Ex-BVT-Abteilungsleiter

Ex-Vorstand Jan Marsalek ist nicht von Klagenfurt, sondern von Bad Vöslau mit dem Privatjet nach Minsk geflogen ist. Am Vorabend traf er einen ehemals hohen BVT-Beamten. Der gilt auch als Auslöser der BVT-Affäre.

von Anna Thalhammer
Parlament

Redefreudiger Ex-Tormann im U-Ausschuss

in Zeuge behauptet, Geld angeboten bekommen zu haben, wenn er Novomatic im Untersuchungsausschuss positiv darstellt. Der Glücksspielkonzern dementiert und bezeichnet den Vorwurf als „lebensfremd“.
Aufklärung

Neue Chats von Blümel und Neumann im Ibiza-U-Ausschus

"Seb und Prof Graf": Der Finanzminister und Ex-Novomatic-Chef sollen sich 2018 über angebliche Treffen zwischen Kanzler Kurz und Novomatic-Eigentümer Graf ausgetauscht haben.
Epidemie

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ischgler Bürgermeister

Hintergrund ist die Verordnung zur Schließung der Liftanlagen aufgrund von Coronafällen im Frühjahr. Der Bürgermeister soll sie verspätet ausgehängt haben.
Studie

Wie Corona das Vertrauen in die Politik stärkte - und warum es wohl nicht andauern wird

Mehr als jeder Zweite findet, dass die Regierung heuer Probleme erfolgreicher löst. Das ist ein ungewöhnlich hoher Wert. Der „flapsige Umgang“ mit dem Rechtsstaat könnte sich aber rächen.

von Iris Bonavida
premium

SPÖ kritisiert ungenügende Anfragebeantwortungen

Die Anfragebeantwortungen unter Türkis-Grün seien Frotzelei, sagt die SPÖ. Sie will künftig den Verfassungsgerichtshof anrufen können. Außerdem soll das Parlament weitere Ausschüsse einrichten. Einen Covid- und einen Integrationsausschuss zum Beispiel.

von Anna Thalhammer
Anpassung

IHS-Chef: "Es wird eine Pensionsreform geben müssen"

Niedrige Pensionen werden nächstes Jahr stärker erhöht. Wer davon profitiert und warum Experten die jüngste Anpassung kritisch sehen.