Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Verfassungsminister Karoline Edtstadler
Recht

Premium Neue Regeln für die Auswertung beschlagnahmter Handys?

Die Neos wollen, dass die Beweismittelvernichtung auch für den U-Ausschuss strafbar wird. Indessen findet nicht nur die ÖVP, dass die Sicherstellung von Smartphones reformiert gehört.
Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Thomas Stelzer (ÖVP, v.l.n.r.) arbeiten erneut in einer Koalition zusammen.
Oberösterreich

Premium Thomas Stelzer zentriert die Macht bei der ÖVP

Die Koalition von Türkis-Blau im Linzer Landhaus ist fixiert. Für SPÖ und Grüne bedeutet sie den Verlust zentraler Zuständigkeiten.
PG 'AKTUELLES' MIT FINANZMINISTER BLUeMEL (OeVP)
Wien

Premium Türkise Grundsatzrede: Blümel und die „Superreichen“

In einer Grundsatzrede kritisiert ÖVP-Stadtchef, Finanzminister Blümel, „internationale Multis“ und Sozialbetrug. Ex-Kanzler Schüssel agiert als Einpeitscher. Der große Abwesende: Kurz.
Coronavirus

3G am Arbeitsplatz kommt ab 1. November

Bis einschließlich 14. November gilt eine Übergangsfrist: All jene ohne 3-G-Nachweis müssen bis dahin durchgehend eine FFP2-Maske tragen.
Parteien

Rechnungshof hegt Verdacht unzulässiger Spenden an die SPÖ

Der Verkauf eines geerbten Hauses könnte einen Verstoß gegen die 2019 beschlossene Obergrenze darstellen.
Steuerreform

Arbeiterkammer: Die Männer profitieren vom Familienbonus

70 Prozent der Bezieher des Familienbonus sind Männer. Sie bezogen im Jahr 2019 durchschnittlich 2187 Euro, Frauen hingegen nur 1436 Euro.
Teststrategie

Premium Warum die PCR-Tests in den Schulen bleiben werden

Während deutsche Ärzte ein Ende fordern, hält Bildungsminister Heinz Faßmann an den Schultests fest – mit Unterstützung aus dem grünen Gesundheitsministerium.
Innenpolitik

Nachträgliche Mitteilung

Begehrt von Herrn Martin Sellner wegen der Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs.

Magazin

Mehr Innenpolitik