Hermann Schützenhöfer: „Laufend sprachliche Grenzüberschreitungen“

Mehr Innenpolitik

• Interview

  Edtstadler: „Kompetenzen nicht reflexartig an EU übertragen“

  Europaministerin Karoline Edtstadler zur EU-Skepsis in Österreich und ihren Wünschen für die EU-Zukunftskonferenz.

  von Wolfgang Böhm
• Pläne

  Anti-Terror-Paket: Regierung verkündet Einigung

  Die Fußfessel kommt - in leicht abgeschwächter Form. Religiös motivierter Extremismus wird Straftatbestand.
• Bericht

  Rechnungshof kritisiert Intransparenz bei Kulturförderungen

  Die Kulturförderungen von Wien, Niederösterreich und dem Burgenland seien nicht vergleichbar, kritisiert der RH.
• Umfrage

  Junge in Österreich sehen die EU vorwiegend positiv

  Aber immerhin 19 Prozent sind für einen Austritt Österreichs aus der EU. Zwei Drittel der Maturanten sehen die EU als Chance. Nur 35 Prozent sind zufrieden mit dem Engagement der EU für Klimaschutz.
• Lockdown-Ende

  Wien öffnet am 19. Mai Gastronomie, Hotels, Kultur und Sport

  Wien folgt nun doch dem Bund: Bürgermeister Ludwig kündigt eine gleichzeitige Öffnung der Bereiche Gastronomie, Hotellerie, Kultur und Sport an.

  von Teresa Wirth
• U-Ausschuss

  VfGH wendet sich an Van der Bellen: Blümel kommt Exekution zuvor

  Bevor der Bundespräsident die vom Verfassungsgerichtshof angeforderte Exekution anordnen konnte, kündigte das Finanzministerium an, alle Akten „noch heute“ zu liefern.
• Femizide

  Heftige Kritik an Gewaltschutz nach Frauenmorden in Salzburg

  Die Regierung verweist auf einen runden Tisch mit Opferschutzeinrichtungen. Diese fordern, ebenso wie die Opposition, raschere Hilfe. Die FPÖ ist für eine Aufstockung des Budgets, das sie eins selbst gekürzt hat.
• Umbildung

  Tiroler SPÖ-Chef sieht schwarz-grüne Landesregierung am Abgrund

  Die SPÖ will kommende Woche bei der Landtagssitzung eine eigene Kandidatin für die frei werdende Landtagsvizepräsidentschaft nominieren.
• 19. Mai

  Öffnung für Mückstein möglich, "aber es ist noch nicht vorbei"

  Der neue Gesundheitsminister warnt im Bundesrat davor, in der Corona-Krise leichtsinnig zu werden. Über den zehnten und elften Frauenmord in diesem Jahr zeigt er sich „tief bestürzt“.
• Statt im Herbst

  In diesem Jahr Zentralmatura-Ersatztermine noch vor dem Sommer

  Es soll zu „keinem Laufbahnverlust“ für Schüler kommen, die eine oder mehrere Prüfungen aufgrund von Quarantänebestimmungen oder Erkrankung verpassen. Die Zentralmatura startet heuer am 20. Mai, es herrscht eine Testpflicht.