Khol: „Selbstbeschädigung des Parlaments“

Mehr Innenpolitik

• Inland

  Amtsgeheimnis: Tauziehen um Reform

  Aktivisten und Journalisten fordern Nachschärfungen.
• Bürgerbeteiligung

  Online-Beteiligungsplattform zur Zukunft Europas startet

  Mikl-Leitner, Edtstadler und Eichtinger rufen zur aktiven
  Beteiligung auf.
• Innenpolitik

  Wien: Ludwig legt sich nicht auf Öffnungen für Mai fest

  Er möchte keine Erwartungen wecken, die nicht erfüllt werden können, sagte Wiens Bürgermeister Ludwig. Und kritisierte Parteikollegen Doskozil.
• Begutachtung

  „Dieser Mitglied“ und ein „Schweinwerfer“: Wie Fehler passieren

  Der VfGH gibt der Politik sprachliche Nachhilfe. Kleine Pannen sind schnell passiert, wie auch schon beschlossene Normen zeigten.

  von Philipp Aichinger
• Anstieg

  Asyl: Zahl der Anträge schnellt nach oben

  Im ersten Quartal diesen Jahres gab es den höchsten Wert seit 2017.
• Freiheitliche

  Machtkampf in der FPÖ spitzt sich zu

  Der Parlamentsklub verweigert dem Parteichef die Gefolgschaft. Das Match Kickl/Hofer ist aber noch nicht entschieden.

  von Martin Fritzl
• Strategie

  Testpflicht: Gemeinden besorgt

  Den Plan für Lockerungen gibt nun die Öffnungskommission vor. Das eingeforderte Testen könnte die Kommunen aber überfordern.
• Gipfel

  Weiter Warten auf konkrete Öffnungspläne

  Weniger Intensivpatienten und mehr Impfdosen könnten in einem Monat Öffnungen ermöglichen. Details dazu aber sind nicht vor Ende nächster Woche zu erwarten.

  von Julia Wenzel
• Corona-Gipfel

  Kurz kündigt gleichzeitige Öffnungsschritte im Mai an

  Bis Ende April sollen Österreichs Polizisten und Lehrer gegen das Coronavirus geimpft sein - und Pläne für die Öffnung von Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur vorliegen.

  von Hellin Jankowski
• Hochinzidenz-Gebiete

  Lockerung bei Ausreisetests geplant

  Bisher konnten Maßnahmen nur aufgehoben werden, wenn die Inzidenz zehn Tage unter 200 liegt. Diese Marke soll angehoben werden, nachdem sie vor allem in Niederösterreich kritisiert wurde.