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Pamela Rendi-Wagner, Michael Ludwig.
Analyse

Premium SPÖ: Die Aussicht auf einen Kanzlersturz verbindet

Vor dem Bundesparteitag am Samstag schöpfen die Sozialdemokraten wieder Hoffnung und rechnen mit einem „akzeptablen“ Ergebnis für Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Doch die (inhaltlichen) Gräben in der Partei sind nach wie vor tief.
Die Datenbereinigung war für die Aktualisierung und Neuausstellung der EU-konformen Genesungszertifikate notwendig (Symbolbild)
Datenbereinigung

Grüner Pass: Genesene sollen Zertifikat neu herunterladen

Das Sozialministerium empfiehlt genesenen Personen, ihre Zertifikate neu abzurufen. Grund dafür ist eine Datenbereinigung. Test- und Impfzertifikate sind davon nicht betroffen.
Rund 20,9 Milliarden Euro kamen vom Bund, die Bundesländer gaben zwischen März und September rund 432 Millionen Euro frei.
Hilfsgelder

21,3 Milliarden an Coronahilfen bis September ausbezahlt

Der Rechnungshof zieht Bilanz: Rund 20,9 Milliarden Euro kamen vom Bund, die Bundesländer gaben zwischen März und September rund 432 Millionen Euro frei.
Das Bundeskanzleramt habe sich aber offensichtlich bemüht, den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs richtig umzusetzen, bestätigte Jan Krainer den Erhalt der Dateien.
U-Ausschuss

Hat das Kanzleramt wirklich alle Akten geliefert?

Kanzler Kurz hat nach eigenen Angaben alle geforderten Akten geliefert. Ob dem tatsächlich so ist, kann die Opposition noch nicht beurteilen - schließlich brauche es Zeit, 800.000 Seiten zu durchforsten.
Die Kritik an der Ende Mai präsentierten „Islam-Landkarte“ der Dokumentationsstelle „Politischer Islam" reißt nicht ab.
Integration

ÖH kritisiert "Rassismus der Uni Wien und der Regierung"

Die „Islam Landkarte“ ist wieder online, kritisiert die Österreichische HochschülerInnenschaft. Das zeige: „Zwischen dem Rassismus der ÖVP und jenem des völkisches Nationalismus besteht Kontinuität.“
Finanzminister Gernot Blümel im U-Ausschuss
U-Ausschuss

Premium Richterin sucht angeblich fehlende Akten im Finanzressort

Finanzminister Blümel hat keine Mail-Adresse, dafür viele juristische Probleme. Bundespräsident Van der Bellen schlichtet den Streit um zweifelhafte Aktenlieferungen zwischen ihm und der Opposition per Richterin.
Nachfolge

SPÖ-Frauen: Vorsitz-Kür geht in die Stichwahl

In der ersten Runde erhielt die niederösterreichische Frauenchefin Elvira Schmidt mit 24,12 Prozent die wenigsten Stimmen und schied aus. In die Stichwahl gehen Eva-Maria Holzleitner und Mireille Ngosso.
Einstellung

Nachträgliche Mitteilung

Begehrt von Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger (FPÖ) zur Liederbuchaffäre
Neos

Premium Schellhorn: „In der ÖVP gilt mein Dank Gernot Blümel“

Sepp Schellhorn verlässt die Politik – und hinterlässt einen Abschiedsbrief. Interessant ist, wen er darin positiv hervorhebt. Ein Zerwürfnis bei den Neos habe es nicht gegeben. Sein Betrieb erfordere seine Präsenz, so Schellhorn.

Magazin

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