Ibiza-Video: SPÖ sollte sechs Millionen Euro zahlen

Kurz nach der Wien-Wahl sagt Ex-SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda nun aus, er habe das Video 2017/18 angeboten bekommen. Die Koalitionsgespräche zwischen Blau und Türkis hätten so torpediert werden sollen.

Wann die Regierung zu Hause eingreifen dürfte

Die verschärften Corona-Regeln sollen nicht das Leben in Privatwohnungen betreffen. Doch die Behauptung, dass die Politik sich ins traute Heim nie einmischen dürfe, ist ein Mythos.

Warum das Rote Kreuz Kontaktpersonen nicht mehr testen will

Statistik-Kosmetik oder mehr? Unter anderem um die Neuinfektionszahlen zu senken, schlägt das Rote Kreuz vor, asymptomatische Kontaktpersonen nicht mehr auf Corona zu testen. Und: Man setzt sich für eine Digitalisierung des Contact Tracing ein.

Corona-Maßnahmen: FPÖ will Allparteienregierung

Die Reaktionen der Opposition auf neuerliche Verschärfungen der Coronaregeln durch die Bundesregierung sind durchwegs kritisch: Transparenz und Klarheit wird vermisst. Wien kündigt an, vollständig kooperieren zu wollen.

Coronavirus: Blümel-Mitarbeiter positiv, Minister nicht isoliert

Gernot Blümel habe im „kritischen Zeitraum“ keinen Kontakt mit dem engen Mitarbeiter gehabt, hieß es von einem Sprecher.

Quarantäne verkürzen? In Oberösterreich mehren sich die Stimmen dafür

Nachdem Landesrätin Haberlander von einem „Lockdown durch die Hintertür“ sprach, mehren sich die Stimmen für eine Verkürzung der Quarantänezeit.

Wien-Wahl: Ludwig lädt Neos zum ersten Gespräch

Die Reihenfolge der Gespräche hätte rein terminliche Gründe und zeige keine Präferenzen, erklärt Bürgermeister Michael Ludwig.

Oberösterreich: Junge grüne Kandidaten bei Landtagswahl

Anschober gibt Startschuss für e-Impfpass

Der elektronische Impfpass geht in die Pilotphase. Die rechtliche Grundlage wurde dafür per Novelle im Gesundheits-Telematikgesetz geschaffen.

Zitate der Woche: "Machen wir dann einen Gang Bang Bus draus"

Wahlplakate: Wien ist nicht wurscht, aber auch nicht das Wichtigste

Köstinger zu Trump: "Österreichs Bäume explodieren nicht"

Mehr Innenpolitik

Verhandlungen

Wien: Die Knackpunkte für eine rot-pinke Koalition

Es gibt drei Gründe, weshalb der Bürgermeister mit den Neos koalieren möchte. Und es gibt drei Gründe, die für Ludwig dagegen sprechen.

von Martin Stuhlpfarrer
Corona

Mehr Regeln ab Freitag: Der Herbst der Verschärfungen

Türkis-Grün verschärft den Ton – und die Maßnahmen. Ab Freitag gelten striktere Vorgaben. Doch auch die Länder sollen Verantwortung tragen. Sie können einen Schritt weiter gehen.

von Iris Bonavida
Coronavirus

Internes Papier: Weniger testen für mehr Tourismus?

Ein internes Dokument - für den Corona-Krisenstab vorgesehen - sorgt für Verwunderung: Es soll überlegt worden sein, K1-Kontaktpersonen nicht mehr zu testen, um als Land eine bessere Einstufung zu erlangen - und den Wintertourismus zu fördern.
Budget

Rendi-Wagner gegen Anschober

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fürchtet Millionen-Einsparungen im Spitalssektor. Gesundheitsminister Anschober (Grüne) nennt das „sachlich nicht richtig“.
Coronavirus

"Die Lage ist ernst": Kurz appelliert eindringlich an Österreicher

Am Sonntag stimmte Kurz die Österreicher in einem Video auf einen "herausfordernden Herbst und Winter“ ein. Am Montag wird es eine Pressekonferenz über Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geben.
Corona

Schallenberg positiv auf Coronavirus getestet, andere Regierungsmitglieder negativ

Alexander Schallenberg befindet sich in Heimquarantäne. Es besteht der Verdacht, dass er sich beim EU-Außenministerrat infiziert hat. Alle anderen Regierungsmitglieder wurden negativ getestet.
Wien

Rot-Pink in Wien – und dann?

Eine Koalition aus SPÖ und Neos wäre eine Premiere – mit weitreichenden Folgen für die Grünen und die Bundesregierung. Aber auch für die neuen Partner: Man müsste sich erst finden, irgendwo zwischen Michael Häupl und Alfred Gusenbauer.

von Thomas Prior
Integration

Im Wertekurs mit Susanne Raab

Seit 2017 ist der Wertekurs für Menschen mit positivem Asylbescheid verpflichtend. 35.000 haben ihn bisher absolviert. Nun soll er ausgebaut werden.

von Oliver Pink
Tourismus

Herbstferien ohne Feriengäste

Erstmals gibt es zwischen Nationalfeiertag und Allerheiligen einheitliche Herbstferien in den Schulen. Der Tourismus wird heuer nicht davon profitieren. Die klassischen Städtereisen fallen aus. Nur Thermen und die südliche Steiermark dürfen auf Gäste hoffen.

von Gerhard Hofer
Interview

Verteidigungsministerin Tanner: „Airbus lernt mich jeden Tag besser kennen“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will ihr Budgetplus in die ABC-Abwehr und die Miliz investieren. Das Gesetz zur Teiltauglichkeit ist fertig. Und die Abkehr von der militärischen Landesverteidigung? „Das ist ein Unsinn.“

von Iris Bonavida