Schnellauswahl
Mit seinem „Team HC Strache" kämpft der über die „Ibiza-Affäre“ gestolperte ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei der Wien-Wahl um sein Polit-Comeback.
Wahl-Endspurt

"HC is back": Strache präsentiert Wahlkampfsong im Falco-Stil

"Was tut den Mächtigen weh? Ein Kreuzerl bei HC": Ex-Vizekanzler Strache hat für die Wien-Wahl einen Song texten lassen, mit dem er vor allem bei Jungwähler punkten will.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Verfassung

Van der Bellen: Einschränkung der Grundrechte "ist eine Zumutung"

Der Bundespräsident mahnt zu Augenmaß bei den Corona-Maßnahmen. Verfassungsministerin Edtstadler betont, die Politiker würden nach bestem Wissen und Gewissen handeln.
PK GESETZESPAKET 'HASS IM NETZ': ZADIC / EDTSTADLER
Österreich

Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18 Jahre

Auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen, erklärte Justizministerin Alma Zadic am Donnerstag.
Elisabeth Mayerhofer, ab 2021 Direktorin der Politischen Akademie der ÖVP.
ÖVP

Elisabeth Mayerhofer: Die neue Direktorin im Springer-Schlössl

Wie die Wahl auf Elisabeth Mayerhofer, vormals Haslauer, fiel. Und was sie mit der Politischen Akademie vorhat.
Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Wien-Landstraße.
"Die Presse" exklusiv

WKStA gegen BVT, die Nächste

Jene Staatsanwältin, die 2018 die Hausdurchsuchung im Geheimdienst angeordnet hatte, will wieder umfassend Daten sicherstellen. Das BVT wehrt sich mit Händen und Füßen.
Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen im U-Ausschuss
Causa Glücksspiel

U-Ausschuss: Nun fordern auch Grüne Sobotkas Rücktritt

Das von Sobotka gegründete "Alois Mock Institut" soll von Novomatic hohe Summen erhalten haben. SPÖ und Neos wollen den ÖVP-Politiker wegen des Verdachts auf Falschaussage anzeigen. Das Institut bestreitet die Vorwürfe.
Nationalrat

Rede von FPÖ-Generalsekretär von Facebook gesperrt

Michael Schnedlitz' Ausführungen im Nationalrat zur Flüchtlingspolitik verstößt gegen die Hate-Speech-Regeln der Social-Media-Plattform. Die FPÖ spricht vom „Anfang vom Ende unserer Demokratie“.
Personalia

Neuer Chef im Heeresnachrichteamt

Sascha Bosezky übernahm bereits 2019 interimistisch von Edwin Potocnik.

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