Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer mimt den starken Mann. Ist er aber nicht.
Es war merkwürdig, Norbert Darabos zu hören, als er anmerkte, alle Spekulationen über eine mögliche Oppositionsrolle der SPÖ und eine Minderheitsregierung seien bloß „taktische Spielchen“. Der eindeutige Wählerauftrag an die SPÖ sei die Übernahme der Regierungsverantwortung im Rahmen einer fortgesetzten Koalition mit der ÖVP.
Merkwürdig ist diese Aussage schon deshalb, weil immerhin der Wiener Bürgermeister, die Landeshauptleute der Steiermark und des Burgenlands, den Darabos angeblich früher oder später beerben will, die Oppositionsrolle jedenfalls nicht ausgeschlossen haben. Oder soll das Wort „Spielchen“ nur zum Ausdruck bringen, dass es für ein wirkliches Spiel und einen großen Wurf nicht mehr reicht?
Man ist versucht, Darabos einen Satz Bruno Kreiskys zuzurufen: „Lernen Sie Geschichte!“ Man muss nicht weit in der Geschichte zurückgehen, um sowohl die Oppositionsrolle als auch eine Minderheitsregierung als heilsame Kraftquelle zu entdecken. Hätte die SPÖ nach ihrer Wahlniederlage 1966 die Koalition mit der ÖVP fortgesetzt, wäre es nie zur Regeneration und 1970 zum ersten Wahlsieg gekommen. Hätte die SPÖ keine Minderheitsregierung gebildet, wäre der über ein Jahrzehnt anhaltende Höhenflug nicht zustande gekommen.
Gewagte Behauptungen
Es ist schon klar, dass die Rahmenbedingungen und Umstände heute andere sind als damals. Aber so unvergleichlich, wie Darabos und die Befürworter einer neuerlichen Koalition mit der ÖVP tun, ist die Situation auch wieder nicht. Es ist angesichts verschiedener Meinungsumfragen seit der Wahl gewagt zu behaupten, es sei ein Wählerauftrag, die Koalition alten Stils fortzusetzen. Wenn vom Weitermachen der SPÖ/ÖVP-Koalition als einer Koalition neuen Stils gesprochen wird, wäre eine solche nur dann möglich, wenn man einen koalitionsfreien Raum einführen und offen lassen würde. Wird dieser Raum zu weit bemessen, ist die Sprengung der Koalition schon programmiert. Fasst man ihn aber zu eng, bleibt die neue Koalition das, was sie war: ein Blockierungsmechanismus, ein permanenter Lähmungsapparat. So oder so – einer rot-schwarzen Koalition wird kein gedeihliches Regieren beschieden sein können.
Keineswegs ein neuer Besen
Wenn Darabos auch einer Befragung der Mitglieder der Partei nach erfolgter Einigung mit der ÖVP eine Absage erteilt, demonstriert er, was er von Demokratie in Wirklichkeit hält – nämlich sehr wenig. Mit ähnlichen Argumenten hat einst auch der ÖGB alle Versuche, eine Urabstimmung bei der Wahl des Präsidenten herbeizuführen, abgeschmettert – mit dem bekannten Resultat, das mit dem Namen Fritz Verzetnitsch und dem Bawag-Debakel verbunden bleibt.
Als Burgenländer und Historiker des Austromarxismus und der Sozialdemokratie kann ich Norbert Darabos leider nicht bescheinigen, dass er als Bundesgeschäftsführer eine bessere Figur macht als als Verteidigungsminister. Er ist in dieser Funktion kein neuer Besen, der gut kehrt, sondern jemand, der neben einem schwachen Bundeskanzler und Parteiobmann den starken Mann mimt.
Seine Vorstellung von Parteireform erschöpft sich in der zum Scheitern verurteilten Taktik des „Drüberfahrens“ und Negierens der wahren Situation, in der sich die SPÖ befindet – einer Situation der tiefen Zerrüttung und inneren Unsicherheit. Darabos und Josef Cap sind schon die längste Zeit Apparatschiks, von denen keine Impulse zur Erneuerung mehr ausgehen, sondern nur die Talfahrt nach unten beschleunigt wird.
Norbert Leser war Professor für Sozialphilosophie an der Universität Wien und Leiter des Ludwig-Boltzmann-Instituts für neuere österreichische Geistesgeschichte in Wien.
E-Mails an:debatte@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.10.2013)