Der scheidende Dritte Nationalratspräsident bezeichnet sich als "Parlamentarier mit Leib und Seele". In seinem Buch "Abgerechnet wird zum Schluss" kritisiert er Parlamentschefin Prammer.
Der scheidende Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) attackiert nach der Ankündigung seines Rückzugs aus der Politik Konkurrenz und Medien. Am Dienstag präsentiert er sein Buch "Abgerechnet wird zum Schluss". Die Möglichkeit für ein politisches Comeback lässt er im Interview mit der Austria Presse Agentur offen: "Ich schließe überhaupt nichts aus."
Er gehe von einer Einstellung der gegen ihn laufenden Verfahren aus, sagte Graf. "Dann habe ich den Rücken frei zu überlegen, wie und in welcher Form ich in der österreichischen Innenpolitik wieder tätig sein werde." Ein Regierungsposten oder eine Kandidatur zum Bundespräsidenten wären dabei aber nicht die erste Wahl: "Ich bin Parlamentarier mit Leib und Seele. Sollte ich wieder Lust und Kraft für ein Comeback verspüren, gehe ich davon aus, dass es eine parlamentarische Funktion ist."
Vor der Nationalratswahl im Herbst hatte Graf angekündigt, nicht mehr für das Amt im Nationalratspräsidium zur Verfügung zu stehen. Kurz darauf verzichtete er überhaupt auch auf einen Listenplatz seiner Partei. Er begründete dies mit "politischer Hetze" gegen seine Person. Dennoch will er den Freiheitlichen etwa bei wissenschaftlichen Themen weiterhin zur Seite stehen.
Kritik an "parteipolitischer" Prammer
Scharfe Kritik übt Graf an SP-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer: "Mit ihr ist die Parteipolitik im Parlament eingekehrt." Rund um den geplanten Parlamentsumbau habe sie zudem "eine Katastrophalperformance hingelegt". Der Bruch zwischen ihm und Prammer sei beim Essen in einem Wiener Lokal gekommen, schreibt Graf in seinem Buch: Dabei habe er von Prammer das "unmoralische Angebot" erhalten habe, weitere hundert Mitarbeiter ohne Ausschreibung in der Parlamentsdirektion anzustellen. "Prammer war maßlos über meine Entscheidung enttäuscht und das dürfte wohl auch der Beginn des Zerwürfnisses gewesen sein."
Vorwürfe eines rechtsextremen Umfeldes lässt Graf ebenso an sich abprallen wie Kritik an diversen Nebentätigkeiten, etwa als Stifter. "Politisch motivierte Manöver" lautet seine Begründung für die öffentliche Kritik an seiner Person. Graf hofft, dass nach dem Rückzug nun sämtliche Verfahren gegen ihn eingestellt werden, da er ja nun nicht mehr Person öffentlichen Interesses und die Staatsanwaltschaft damit nicht mehr an das Justizministerium berichtspflichtig sei. So dauern die Ermittlungen rund um das Austrian Research Center in Seibersdorf bereits rund sieben Jahre an, worin Graf eine Verletzung der Menschenrechte sieht und deshalb den Europäischen Gerichtshof angerufen hat.
Grafs Buch
Martin Graf: "Abgerechnet wird zum Schluss. Politik zwischen Wahrheit und Wirklichkeit", 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH 2013, 206 Seiten, 19,90 Euro.
(APA/Red.)