Ab Juli wird die Familienbeihilfe um vier Prozent erhöht, 2016 und 2018 um je 1,9 Prozent. Ministerin Karmasin ist "ein bisschen stolz".
Die vier Stufen der Familienbeihilfe bleiben wie sie sind, ab Juli gibt es aber eine Erhöhung um vier Prozent. Das teilte VP-Familienministerin Sophie Karmasin am Freitag bei einer Pressekonferenz mit. 2016 und 2018 wird um je 1,9 Prozent erhöht. Karmasin hofft auf eine künftig jährliche Wertanpassung.
Auf die Erhöhung hatte sich die Regierung bei ihrer ersten Klausur Mitte Jänner geeinigt. Da hieß es noch, dass auch die derzeit vier Stufen der Familienbeihilfe neu geregelt werden sollen. Auch im wieder verworfenen Modell aus dem Sommer des früheren Ressortchefs Reinhold Mitterlehner war eine Neuregelung der Stufen enthalten, was mit einer Vereinfachung argumentiert wurde. Aus Karmasins Sicht ist bei der Familienbeihilfe aber keine Vereinfachung nötig, und die prozentuell gleichmäßige Anhebung halte sie für "ausgewogener und gerechter".
Heuer ab Juli gibt es vier Prozent mehr, mit Jänner 2016 und 2018 je 1,9 Prozent. Auch die "Geschwisterstaffel" für Familien mit mehreren Kindern werde entsprechend erhöht. Der Zuschlag für erheblich behinderte Kinder steigt mit Juli von 138,30 Euro auf 150 Euro. Das "Schulstartgeld" - einmal im Jahr 100 Euro für Sechs- bis 15-Jährige - bleibt wie angekündigt, ebenso der einkommensabhängige Mehrkindzuschlag und der Kinderabsetzbetrag.
"Um jeden Euro gekämpft"
Es handle sich um "substanzielle Beträge" für Familien, gab sich Karmasin ein "bisschen stolz". Die Idee hinter der dreistufigen Erhöhung sei ein kontinuierliches System, also der Wunsch, dass die Leistung nach 2018 jährlich an die Inflation angepasst werde, dafür wolle sie sich auch einsetzen. Warum man eine jährliche Erhöhung nicht gleich ins Gesetz geschrieben hat? Das wäre ihr Wunsch gewesen, aber die Vorgabe sei gewesen, 830 Mio. Euro bestmöglich zu investieren. Das Ziel des strukturellen Nulldefizits sei zu erreichen. In die Budgetverhandlungen der Regierung sei sie nicht eingebunden gewesen, aber man habe "um jeden Euro gekämpft", rechtfertigte sich Karmasin.
Seit dem Jahr 2000 ist die Familienbeihilfe nicht mehr erhöht worden, der Wertverlust liegt bei rund 30 Prozent, wird von Familienorganisationen und Opposition regelmäßig beklagt. Karmasin versuchte bei der Pressekonferenz, die Situation nicht ganz so dramatisch darzustellen: Die Familienleistungen insgesamt hätten sich zwischen 2006 und 2012 um 19 Prozent gesteigert, was über der Inflationsrate von 14,2 Prozent in diesem Zeitraum liege.
Änderungen könnte es künftig bei den steuerlichen Familienleistungen geben: Im Gegensatz zur Familienbeihilfe sieht Karmasin hier nämlich sehr wohl Vereinfachungsbedarf. Hier könne man Maßnahmen zusammenführen, meinte sie.
(APA)