Der Chef der Sozialistischen Jugend in Graz muss sich wegen Verleumdung verantworten. Er will bei einer FP-Kundgebung "Nazi-Gesten" gesehen haben.
Der Vorsitzende der Grazer Sozialistischen Jugend (SJ), Sebastian Pay, steht am Freitag wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage vor Gericht. Der 22-Jährige will bei einer FPÖ-Kundgebung am Grazer Hauptplatz im vergangenen Herbst beobachtet haben, wie Besucher "Nazi-Gesten" - unter anderem den Hitlergruß - machten. Die Ermittlungen bestätigten die Vorwürfe jedoch nicht.
Es seien "keine Tathandlungen nach dem Verbotsgesetz gesetzt" worden, und der in den Medien dargestellte Kundgebungsteilnehmer sei nicht der rechtsextremen Szene zuzuordnen, erklärte die Staatsanwaltschaft. Die von Pay veröffentlichten Fotos hätten zu Missinterpretationen verleitet: "Im Zuge eines Musikstückes hat die Person mit der einen Hand zur Melodie mitgeschunkelt, was auch die polizeilichen Videoaufnahmen gezeigt haben. Diese Gestik in einer Momentaufnahme dargestellt, hat zur Annahme des Zeigens des deutschen Grußes geführt", lautete die Begründung für die Einstellung des Verfahrens gegen den Kundgebungsteilnehmer.
(APA)