Nach einem Pro-Palästina-Posting distanzierten sich SPÖ und SJ Österreich von der SJ Vorarlberg. Diese reagiert wiederum scharf auf die Kritik aus den eigenen Reihen.
Die SJ Vorarlberg zeigt sich „erschüttert“ über die Kritik an einem Social-Media-Posting. Sie hatte einen Beitrag von „Der Funke“ geteilt, der den Titel trägt: „Nieder mit der Heuchelei! Für die Verteidigung von Gaza!“ Daraufhin distanzierten sich Landes- und Bundespartei sowie die Sozialistische Jugend Österreich.
Die SJ Vorarlberg ortet in einer Aussendung eine „Rufmordkampagne“ und eine „Welle der Verleumdungen“. „Für uns als Sozialisten ist klar, dass wir gegen jede Form der Unterdrückung und Ausbeutung kämpfen“, schreibt die SJ. Daher stehe man für das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung ein. Diese Positionierung sei im Klima der „völlig einseitigen Kriegshysterie“ offenbar kontrovers, doch die Vorwürfe der Medien seien teilweise „unpackbar“.
„Vor dem Druck der Bürgerlichen kapituliert“
Kritik richtet die SJ Vorarlberg auch an SPÖ-Landesparteichef Mario Leiter: „Statt vor dem Druck der Bürgerlichen und der ÖVP zu kapitulieren und uns über die Medien Ausschlussdrohungen auszurichten, sollte sich Mario Leiter klar positionieren - und das heißt, gegen die Unterdrückung der Palästinenser Stellung zu beziehen und gegen die Heuchelei und die rassistische Hetze der Bürgerlichen gegen Muslime und Jugendliche aus den Nahen Osten“, erklärte die Vorarlberger SJ-Vorsitzende Sonja Kopf.
Leiter hatte betont, man stehe uneingeschränkt hinter der Solidaritätserklärung zu Israel, und die Diskussion von Konsequenzen angekündigt.
In dem von der SJ Vorarlberg geteilten Posting hieß es etwa „Wir beantworten <...> die himmelschreiende Heuchelei des Imperialismus und seiner Lakaien, die sich hinter den israelischen Staat stellen, der nun eine blutige Rache vollzieht“. Niemand, der bei Verstand sei, glaube, dass die Palästinenser die Israelis unterdrückten. Vorbedingung einer Befreiung Palästinas sei der Sturz der „reaktionären bürgerlichen arabischen Regime“, die die Sache der Palästinenser nur in Worten unterstützten. (Red./APA)