Sollte Alfred Riedl nicht doch noch gehen, wie er angekündigt haben soll, kann er frühestens Anfang 2024 abgewählt werden. Eine Statutenänderung wurde am Freitag auf den Weg gebracht. Der Koalitionspartner im Bund fordert den ÖVP-Bürgermeister zum Rücktritt auf.
Intern soll er bereits zugesagt haben, das Feld selbstständig zu räumen, faktisch aber ist das auch nach der Sitzung am Freitag (noch) nicht passiert: Die Ablöse von Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (ÖVP), der sein Amt im Sommer infolge der Causa rund um lukrative Grundstücksdeals in seiner Heimatgemeinde Grafenwörth ruhend gestellt hat, verzögert sich weiter.
Weil eine Abwahl Riedls bis dato nicht möglich war, kam der Bundesvorstand (64 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Generalsekretär) des Gemeindebunds am Freitag in der Wiener Volksanwaltschaft zusammen, wo eine Statutenänderung beschlossen wurde. Nun ist auch die Abwahl des Präsidenten möglich. Ebenso sei der „Fahrplan“ zur Neuwahl eines Präsidenten oder einer Präsidentin erarbeitet worden, hieß es in einer Aussendung. n den Reihen seiner Kollegen ist zu hören, dass er doch noch selbst gehen wolle, jedoch die Berichte des Landesrechnungshofs sowie der Bezirkshauptmannschaft abwarten wolle. Wann diese abgeschlossen sind, ist bislang offen.
Der Gemeindebund selbst aber drängt auf eine Klärung. Sollte Riedl nicht doch noch freiwillig gehen, könnte der Gemeindebund frühestens Anfang 2024 seine Abwahl samt Neuwahl in die Wege leiten. Das ist laut Gemeindebund allerdings die „ultima ratio“, die niemand wolle. Die Grünen drängen inzwischen auch auf Riedls Rückzug: „Der gänzliche Rücktritt von Alfred Riedl als Präsident des Gemeindebundes ist längst überfällig“, sagte sie am Freitag.
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Vize als Nachfolger?
Riedl war im Sommer nach Berichten zu lukrativen Umwidmungen in seiner Heimatgemeinde in Bedrängnis gekommen. Konkret geht es um den Vorwurf, der langjährige Gemeindebundpräsident habe bei Grundstücksdeals dank Umwidmungen finanziell profitiert.
Unterdessen wird schon seine Nachfolge eingeleitet. Als aussichtsreiche Kandidaten gelten die Vizepräsidentin, Andrea Kaufmann sowie der Vizepräsident, Erwin Dirnberger. Sie führen den Gemeindebund seit Sommer interimistisch. Die „Kronen Zeitung“ stellte am Donnerstag auch Johannes Pressl (ÖVP) vom niederösterreichischen Gemeindebund gute Chancen aus. Allein schon deshalb, weil Niederösterreich ein Viertel der Bundesvorstandsmitglieder stellt. Einen offiziellen Wahlvorschlag gibt es bis dato nicht.
(juwe)