Plebiszit

Chiles Linke müssen mit Pinochet-Verfassung weiterregieren

Plebiszit über die chilenische Verfassung.
Plebiszit über die chilenische Verfassung. Imago / Sebastian Cisternas/aton Chile
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Auch beim zweiten Anlauf konnte sich das seit Jahren tief gespaltene südamerikanische Land nicht auf ein neues Grundgesetz einigen.

Auch vier Jahre nach Unruhen, politischem Chaos und eilig gegebenen Versprechen findet das südamerikanische Chile zu keinem neuen gesellschaftlichen Grundrahmen. Fast 56 Prozent der zur Abstimmung verpflichteten Bürger lehnten am Sonntag einen Verfassungsentwurf ab, der von einem konservativ dominierten Gremium ausgearbeitet worden war. Es ist bereits der zweite Anlauf auf der Suche nach einer allgemeinen demokratischen Grundordnung für das 19-Millionen-Einwohner-Land, der scheiterte.

Vor vier Jahren, nach zwei Monaten Volksaufstand mit erbitterten Straßenkämpfen, hatte die Regierung von Sebastián Piñera eingewilligt, eine neue Verfassung ausarbeiten zu lassen. Sie sollte anstelle jenes Grundgesetzes treten, das 1980 unter der Diktatur von Augusto Pinochet erlassen, aber seither an 70 Stellen überarbeitet wurde. Dieses Einlenken des liberalen Regierungschefs beendete damals die gewaltsamen Proteste.

Damit begann allerdings auch ein mühsamer und langwieriger Prozess der nationalen Selbstfindung, der bei der Abstimmung am Sonntag in einem Resultat kulminierte, das niemanden zufriedenstellen konnte. Und das die linke Regierung der Convergencia Social nun dazu zwingt, mit der ungeliebten Pinochet-Verfassung weiter zu regieren, gegen die der heutige Präsident Gabriel Boric noch im Jahr 2019 auf die Straße gegangen war.

Vorerst kein dritter Versuch

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