Machtkampf in Polen

Als Donald Tusk den Fernsehstecker zog

Der neue polnische Premier, Donald Tusk, will das Fernsehen umbauen.
Der neue polnische Premier, Donald Tusk, will das Fernsehen umbauen. APA/AFP/Miguel Medina
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Der Streit um das polnische Staatsfernsehen TVP eskaliert: Jarosław Kaczyński verschanzte sich in einem Gebäude des Senders. Ein Infokanal zeigte statt Politshows auf einmal Naturdokus über die Antarktis.

Die Warschauer Stadtpolizei hat am Mittwochmittag den großen, modernen TVP-Glaspalast am Stadtrand umstellt. Niemand wurde mehr ins Gebäude gelassen. „Die Verfassung ist ausgehebelt, wir haben einen Mini-Staatsstreich!“, sagte Jarosław Kaczyński, Polens einstiger starker Mann, derweil in der alten Zentrale des Staatsfernsehens TVP im Zentrum Warschaus. Polen drohe das Schlimmste, warnte der PiS-Chef, Polens neuer Oppositionsführer.

Zusammen mit seinen wichtigsten Oppositionsabgeordneten hat sich der 74-Jährige in der TVP-Zentrale verbarrikadiert. Wenige Stunden zuvor hatte Kaczyński de facto seinen wichtigsten Propaganda-Kanal verloren. TVP-Info, der seit 2015 völlig den PiS-Partei-Interessen unterstellte staatliche Nachrichtensender, ging plötzlich vom Netz. Sodann wurde anstelle der üblichen Hass-Nachrichten gegen Donald Tusk, Liberale und Linke ein ruhiger Naturfreunde-Film über die Antarktis ausgestrahlt.

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