Die Wahlen zu Nationalrat, Landtag und Gemeinderäten sollten an einem Tag stattfinden, meint Neos-Klubobmann Niko Swatek.
Der Klubobmann der steirischen Neos, Niko Swatek, hat am Mittwoch die Zusammenlegung aller Wahlgänge in der Steiermark gefordert - also Nationalrats-, Landtags- und Gemeinderatswahlen. Regulär sind im Jahr 2024 lediglich die ersten beiden Urnengänge vorgesehen, die Gemeinderatswahlen wären erst im Frühjahr 2025 fällig. Swatek erwartet durch die Zusammenlegung eine Vermeidung des „Dauerwahlkampfes“ sowie Kostenersparnisse, wie am Mittwoch in einer Aussendung mitgeteilt wurde.
Nach den EU-Wahlen im Juni stünden heuer im Herbst mit Nationalratswahl und Landtagswahl in der Steiermark zwei weitere wichtige Wahltermine an, 2025 dann die Gemeinderatswahlen. „Die Steiermark darf nicht bis ins Jahr 2025 durch einen Dauerwahlkampf gelähmt werden. Legen wir die Wahlen in den Gemeinden, im Land und im Nationalrat auf einen Tag zusammen, sparen so Steuergeld und stellen an einem Tag die Weichen für die Zukunft“, sagte Swatek. Man müsse Bürgerinteresse vor Parteitaktik stellen. (APA)