Direkte Demokratie

Volksbegehren „Kein Elektroauto-Zwang“ startet kommende Woche

Piktogramm eines E-Autos an einer Ladesäule
Piktogramm eines E-Autos an einer LadesäuleImago / Robert Poorten
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Die Initiatoren des Volksbegehrens sind der Bürgermeister von Spittal an der Drau und Landtagsabgeordnete Gerhard Köfer sowie der ehemalige Kärntner ARBÖ-Präsident Christian Puswald.

Am Montag, 11. März, startet das bundesweite Volksbegehren „Kein Elektroauto-Zwang“. In dem Begehren heißt es: „Der Gesetzgeber möge bundesverfassungsrechtliche Maßnahmen treffen, um die freie Wahl des Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor, zu sichern.“ Initiatoren sind der Bürgermeister von Spittal an der Drau und Kärntner Landtagsabgeordnete Gerhard Köfer („Team Kärnten“) und der ehemalige Kärntner ARBÖ-Präsident Christian Puswald.

Man verdamme E-Autos nicht, betonten beide am Donnerstag, aber man wolle weiterhin die freie Wahl haben. Laut Köfer habe Österreich auch gar nicht genug Stromproduktion um den Bedarf bei einer verpflichtenden Einführung von Elektroautos abdecken zu können. Auch sei der ökologische Nutzen von E-Fahrzeugen fraglich. Die Eintragungsfrist endet am 18. März. (APA)

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