Der renommierte Historiker Steve Tsang erklärt, warum Chinas Staatschef, Xi Jinping, die Volksrepublik grundlegend umwälzt, mit langjährigen Gesellschaftsverträgen bricht und welche Ziele er dabei wirklich verfolgt.
Der diesjährige Volkskongress in Peking stand ganz im Zeichen des Machtausbaus Chinas – und seines Staatschefs, Xi Jinping: Zum Abschluss der Tagung stimmte am Montag eine große Mehrheit der 2900 Delegierten für eine starke Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 7,2 Prozent auf umgerechnet rund 214 Mrd. Euro. Zugleich verstärkte Xi seine Kontrolle auf den Staat: Ein neues Gesetz garantiert ihm nun noch mehr exekutive Kontrolle über das Kabinett, den Staatsrat. Dass die Abschlusskonferenz erstmals seit Jahrzehnten abgesagt wurde, gilt als weiteres Zeichen für die zunehmend totalitäre Entwicklung Chinas.
Die Presse: Xi Jinping ist einer der mächtigsten Politiker weltweit, aber erst jetzt – über zehn Jahre nach seinem Amtsantritt als Generalsekretär der KP Chinas – gibt es eine unabhängige Buchpublikation über seine politische Ideologie. Warum?
Steve Tsang: Um die Gedankenlehre Xis zu verstehen, muss man sämtliche seiner Reden und Schriften durchforsten – das ist quälend langweilig und herausfordernd. Aber es ist wichtig, deshalb haben wir es getan.