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VfGH-Präsident Korinek tritt zurück

(c) AP (Ronald Zak)
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Der "oberste Verfassungshüter" legt seine Funktion Ende April zurück. Er folgt damit einer "dringenden ärztlichen Empfehlung".

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Karl Korinek, tritt zurück. Dies teilte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Mittwoch gegenüber der APA mit.

Der Präsident der VfGH habe "heute dem Herrn Bundeskanzler (Alfred Gusenbauer, Anm.) in einem Schreiben mitgeteilt, dass er einer dringenden ärztlichen Empfehlung folgend seine Funktion aus gesundheitlichen Gründen mit Ende April zurücklegen wird", so Neuwirth. Korinek habe die Mitglieder und Mitarbeiter des VfGH bereits über seine Entscheidung informiert.

Korinek ist seit 30 Jahren Mitglied des VfGH und seit 1. Jänner 2003 dessen Präsident. Der 67-Jährige schaltete sich auch immer wieder in die innenpolitische Debatte ein. So erklärte er im September vergangenen Jahres, er habe "manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi" - und zog sich damit Kritik von SPÖ und ÖVP zu. Außerdem drängte er wiederholt auf eine Änderung des Fremdenrechts. In Kärnten eckte Korinek mit FPÖ und zuletzt BZÖ in der Ortstafelfrage an.

Wer Korineks Nachfolger wird, ist noch nicht bekannt. Der Präsident des VfGH wird vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung ernannt.

(APA/Red.)