Der Verteidigungsminister will das Heer neu ausrichten. Er stehe vor einer "Herkulesaufgabe".
SP-Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat die Bewältigung der angespannten budgetären Lage seines Ressorts als "Herkulesaufgabe" bezeichnet. Im Budgetausschuss bekräftigte Klug am Dienstag, dass das Heer für ein Zwei-Milliardenbudget derzeit zu groß sei. Er kündigte deshalb eine Neuausrichtung der Truppe auf die "einsatzwahrscheinlichen Aufgaben" an. Das seien jene Aufgaben, die nur mit militärischen Mitteln erfüllt werden können und die zivilen Kräfte überfordern.
Im Einzelnen sieht der Voranschlag für das Jahr 2014 für Militärische Angelegenheiten und Sport 2,157 Mrd. Euro an Ausgaben vor, die sich 2015 auf 1,981 Mrd. € verringern werden. Der Rückgang der Budgetmittel im Jahr 2014 um 5,1 Prozent gegenüber 2013 resultiert vor allem aus der Kürzung von Ermessensausgaben, das weitere Absinken im Folgejahr ist in erster Linie durch den Entfall der Eurofighter-Rate zu erklären.
Für heuer plant Klug die Veräußerungen von 144 Heeresliegenschaften mit einer Erlösprognose von 29 bis 35 Millionen Euro. Für 2015 liegen die erwarteten Erlöse aus Veräußerungen zwischen 20 und 40 Millionen Euro.
Der "Kurier" berichtet in seiner "Mittwoch-Ausgabe", dass die Streichung sämtlicher Investitionen nicht ausreiche und das Bundesheer ab Herbst die Benzinrechnungen nicht mehr zahlen könne. Auch für Kfz-Ersatzteile und die Nachrüstung der Blck-Hawk-Hubschrauber sein kein Geld vorhanden.
(APA)
