Proletarischer, marxistischer, weiter links: Mit der neuen Chefin Julia Herr entfernt sich die SPÖ-Jugend noch mehr von der Spitze. Was sie (noch) mit Faymann eint. Und vor allem: Was nicht.
Flyer zu verteilen ist eine Kunst. Vor allem an diesem verregneten Nachmittag. Es nieselt, jeder hat seine Hände tief in der Jackentasche vergraben. Und holt sie nur ungern aus dem Warmen heraus, um ein Stück Papier entgegenzunehmen. Am liebsten würde man so schnell wie möglich in einem Geschäft verschwinden. Oder zumindest Richtung U-Bahnstation Landstraße.
Ein junger Mann bleibt trotzdem stehen. Die 21-jährige Julia Herr nutzt die Gelegenheit. „Kennst du die SJ?“, fragt sie ihn. Eigentlich kenne er die nicht. Nein? Man arbeite „gegen Nazis“ und organisiere einige Aktionen, sagt Herr. Und weiter: „Findest du den Kapitalismus auch schlecht?“ Dann solle er sich doch für den Newsletter eintragen. Sie könne ihn dann kontaktieren.
„Es ist wichtig, dass ich immer noch auf der Straße stehe“, meint Herr. Seit Anfang Mai ist die burgenländische Soziologiestudentin Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ). Trotz der Spitzenfunktion soll auch sie noch um Mitglieder werben. Auch wenn ihr dafür wenig Zeit bleibt.
Etwas früher an diesem Tag bespricht Herr im SJ-Büro in der Amtshausgasse im fünften Wiener Gemeindebezirk ihre Termine für die Woche. Sie muss sich bei einigen Organisationen vorstellen, immerhin sind diese einen anderen SJ-Chef gewohnt: Herrs Vorgänger Wolfgang Moitzi stand sieben Jahre lang an der Spitze der SPÖ-Jugend. Herr ist nun nicht nur die erste weibliche Vorsitzende in der Geschichte der SJ, sondern auch die jüngste.
Aber es soll sich auch sonst einiges ändern. „Die SJ soll nach links rücken“, sagt Herr. „Sie muss kritischer sein, marxistischer.“ Der Einwand, dass die Parteijugend ohnehin schon links der Mitte wirke, beeindruckt die neue Chefin nur wenig: „Im Vergleich zur SPÖ ist man schnell links.“
Tatsächlich gilt Moitzi als gemäßigter als seine Nachfolgerin. Er stammt aus der Steiermark, die dortige Parteijugend schlägt tendenziell einen moderateren Kurs ein, wie es heißt. Ebenso wie die in Niederösterreich und teilweise in Oberösterreich. Wien vertritt die radikalsten Positionen.
Extremer Unmut. Die Jugendorganisation soll nun jedenfalls proletarischer werden, findet die neue Chefin Herr. Derzeit seien hauptsächlich Studenten bei der SJ. Man müsse auch junge Arbeiter und Lehrlinge gewinnen. Nur, wie? „Als Jugendlicher ist es schwer, sich zu einer Partei zu bekennen“, gibt Julia Herr zu. Und die SPÖ im Speziellen mache es einem auch nicht gerade leicht. „Die Partei muss sich öffnen. Was ihre Inhalte betrifft – aber nicht nur die.“ Es gebe einen extremen Unmut an der Basis.
In ihr selbst ist dieser Unmut offensichtlich auch. „Vor der Wahl will man jeden Funktionär mobilisieren. Danach wird man aber gar nicht mehr gefragt.“ Sie hätte sich eine Abstimmung über die Koalition oder über das Regierungsprogramm gewünscht.
Dazu ist es nie gekommen. Jetzt fordert Herr das Ende der Großen Koalition. Dann könne man wieder aufhören, Banken zu retten und stattdessen Sozialreformen durchsetzen, meint die SJ-Chefin. Im besten Fall gelinge dies mit einem freien Spiel der Kräfte. Und schlimmstenfalls müsse die SPÖ eben ein paar Jahre auf der Oppositionsbank verbringen.
Banken verstaatlichen. Die Politik, die sich Herr wünscht, ist ohnehin eine komplett andere als sie ihr Parteichef Werner Faymann umsetzt (oder auch nur theoretisch fordert, wenn er wieder einmal eine kämpferische Schlagzeile braucht). Ginge es nach Herr, müssten sämtliche Banken verstaatlicht werden. Ebenso wie die Schlüsselindustrie, damit man die Gewinne gerecht verteilen könne. Als Vorbild sollte man Südamerika nehmen. Genauer: Venezuela.
So viel zur Theorie. In der Praxis holt Herr die Realpolitik schnell wieder ein. Wenige Stunden später sitzt die SJ-Chefin im Familien- und Jugendministerium (das ihre Organisation pro Jahr mit 365.000 Euro fördert). Herbert Rosenstingl, Leiter der Abteilung Jugendpolitik, fragt nach den Wünschen. Davon gibt es genügend: bundeseinheitlicher Jugendschutz, gratis Jugendticket, politische Bildung als Pflichtfach.
Die Antworten darauf sind einheitlich: Nein, geht nicht. Ersteres scheitert an den Ländern, zweiteres am Geld, und das dritte liegt in der Hand des Bildungsministeriums. Finanzielle Mittel habe man auch dafür keine. In Österreich lähmen die Landeshauptleute eben schon die kleinste Revolution.
Bald eine neue Partei? Termine wie diese stehen für die SJ-Chefin in den kommenden Wochen einige an. Bleibt die Frage, warum sie sich das eigentlich antut. So viele Differenzen zu Werner Faymann, so wenige Gemeinsamkeiten. Ist die SPÖ noch ihre Partei? Da zögert Herr. „Wenn es so weitergeht, ist sie es bald nicht mehr“, meint sie schließlich. Sie könne sich auch vorstellen eine linke Alternative zu gründen. Noch sei das aber kein Thema innerhalb der roten Jugendbewegung.
In der Zwischenzeit probiert Julia Herr es also noch damit, Politnachwuchs für die SPÖ und die SJ zu rekrutieren. Mit Flyern auf der Wiener Landstraße.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.06.2014)