Die Gespräche beginnen am Montag. Die ÖVP wird keine Parallelverhandlungen mit der FPÖ führen.
In Vorarlberg werden ÖVP und Grüne ab Montag Gespräche zur Bildung der neuen Landesregierung führen. Das gaben die Parteichefs Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) am Freitag bekannt. Sie zeigten sich zuversichtlich, gemeinsam Zukunftsprojekte für das Land ausarbeiten und umsetzen zu können. Die Regierung soll bis spätestens 15. Oktober stehen.
Wallner stellte außerdem klar, dass es keine Parallelverhandlungen mit der FPÖ geben wird. Das habe er FP-Chef Dieter Egger bereits mitgeteilt. Die Freiheitlichen kämen allenfalls noch einmal ins Spiel, falls die Regierungsgespräche mit den Grünen zu keinem positiven Ergebnis führen.
Verhandeln werden ÖVP und Grüne 15 Kapitel. Bei den Finanzen stehe außer Streit, dass Vorarlberg weiterhin Budgets ohne Neuverschuldung beschließen werde, sagte Wallner. Beim Verkehrsthema - das als einziges großes Hindernis für eine Regierungszusammenarbeit galt - stellte der Landeshauptmann fest, dass die laufenden Verfahren für den Stadttunnel in Feldkirch und für die Autobahnverbindung im unteren Rheintal fortgeführt werden. "Wir gehen in Feldkirch wie geplant in die Realisierung des ersten Bauabschnitts", so Wallner. Baubeginn soll im Jahr 2016 sein.
Rauch erklärte, dass man sich seitens der Grünen erst einmal ansehen wolle, was beim UVP-Verfahren herauskomme. In der kommenden Legislaturperiode stehe zudem nur der erste Bauabschnitt auf dem Programm. "Eine Zustimmung für den zweiten Bauabschnitt wird es von uns nicht geben", unterstrich Rauch. Die Frage, ob die Grünen mit dieser Position ihre Ideale verkauft hätten, verneinte der Parteichef. Man werde vielmehr ein zukunftsweisendes Mobilitätsprogramm auf Schiene bringen, kündigte Rauch an.
Personalfragen wie etwa die Anzahl der Landesräte für die Grünen habe man noch nicht besprochen, so Wallner und Rauch. Im Falle einer Einigung könne man aber davon ausgehen, dass es zumindest "einen Landesrat Johannes Rauch" geben werde, sagte der Grünen-Chef.
(APA)
