ÖVP-Chef Wilhelm Molterer nimmt seinen Hut. Sein Nachfolger: Der schon länger als "Kronprinz" gehandelte Umweltminister Josef Pröll. Noch keine Entscheidung, ob die ÖVP in Opposition geht oder mitregieren will.
Wilhelm Molterer ist nur einen Tag nach dem Wahldebakel vom Sonntag als ÖVP-Chef zurückgetreten. Molterers Nachfolger wird der schon seit langem als "Kronprinz" gehandelte bisherige Parteivize Josef Pröll.
"Ich habe dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen, dass Sepp Pröll ab heute als geschäftsführender Bundesparteiobmann die Führungsverantwortung in der ÖVP übernimmt", erklärte Wilhelm Molter am Montagabend bei einem gemeinsamen Auftritt mit Pröll nach der zweistündigen Sitzung des Parteivorstands. Der Führungswechsel soll "möglichst rasch" auf einem Sonderparteitag vollzogen werden. Der Vorstand der Volkspartei segnete diese Entscheidung einstimmig ab.
Unmut schon am Wahlabend
Schon am Wahlabend war bei vielen ÖVP-Granden unverkennbarer Unmut zu erkennen gewesen: Was nicht allein am desaströsen Wahlergebnis lag. Vielmehr hatten sich viele einen klaren Schritt von Wilhelm Molterer erwartet oder zumindest die Ankündigung eines solchen. Stattdessen befürchteten sie, dass der Parteiobmann nicht sofort das Feld räumen würde. Also wetzte man die Messer – und zwar auf zwei Seiten. Den ganzen Montag über fanden Sitzungen statt, den Showdown gab es dann am Abend im Parteivorstand. Ein Großteil der Länder (mit Ausnahme von Kärnten und der Steiermark), der Wirtschafts- und der Bauernbund schlugen sich auf die Seite von Josef Pröll. Und damit war bald klar: Molterer geht, Josef Pröll kommt.
Kurz vor 19 Uhr stellten sich beide den Medien. Etwas umständlich erzählte Molterer, wie er „in einer intensiven Diskussion mit sich selbst“ zum Entschluss kam, den Parteiobmann abzugeben. „Ich gehe einen Schritt zurück, du einen Schritt vorwärts, alles Gute und Gottes Segen.“ Die ÖVP lässt ihrem neuen Chef „alle Gestaltungsoptionen offen“, was im Klartext heißt: Er soll sich nicht zu rasch auf eine Große Koalition festlegen. Alles ist denkbar, Schwarz-Blau-Orange genauso wie der Gang in die Opposition. Das hat der ÖVP-Parteivorstand Pröll einstimmig mitgegeben.
Noch keine Entscheidung über Prölls Team
Für den Landwirtschaftsminister, der 2002 als Kabinettschef von Wilhelm Molterer in die Politik kam, war der Montag, so sagte er jedenfalls, „ein überraschender Tag in seinem Verlauf“. Die nächsten Entscheidungen will er ausführlich und ohne Zeitdruck mit seiner Partei diskutieren. Wie Prölls Team ausschauen wird, ist noch völlig offen. Montag trat weder der glücklose Wahlkampfleiter der ÖVP, Hannes Missethon, zurück.
Fekter: "Kaffeesudleserei"
Auch die Gerüchte, dass Wolfgang Schüssel nicht mehr als Klubobmann zur Verfügung stehen will, wurden nicht bestätigt. Innenministerin Maria Fekter wollte die Gerüchte um den Rücktritt Schüssels nicht kommentieren. Ob sie selbst die nächste Klubobfrau werde, beantwortete Fekter mit: "Das ist wirklich Kaffeesudleserei".
Auch Molterer ließ offen, ob er sein Mandat annehmen oder sich gänzlich aus der Politik zurückziehen will. Auf die Frage, ob er es bereut habe, im Sommer „Es reicht“ gesagt zu haben, antwortete der scheidende ÖVP-Chef: „Keine Sekunde.“
Pröll bemühte sich zudem um Distanz zu seinem früheren Partner als Regierungskoordinator, Werner Faymann (SPÖ). Der Ball liege bei der SPÖ. Gewisse Aussagen am Wahlabend hätten ihn jedenfalls nicht glücklich gemacht, so Pröll.
Fekter als Trumpf?
In den Stunden vor der Parteivorstandssitzung hatte es gewaltig in der Gerüchteküche gebrodelt. Schüssel, so hieß es, konnte die Kärntner, die Steirer und den Arbeitnehmerflügel ÖAAB hinter sich vereinen. Dem Vernehmen nach bastelte der Exkanzler an einer schwarz-blau-orangen Koalition mit Molterer oder mit der Hardlinerin Innenministerin Maria Fekter als Parteichefin. Auch der Wiener ÖVP-Chef, Wissenschaftsminister Johannes Hahn, kam im Laufe des Tages ins Gespräch.
(Claudia Dannhauser/Red.)