FPÖ rügt ihre EU-Abgeordnete Kappel öffentlich

FPÖ-EU-Abgeordnete Barbara Kappel
FPÖ-EU-Abgeordnete Barbara Kappel(c) Clemens Fabry

Barbara Kappel habe beim TTIP im "Widerspruch zur FPÖ-Parteilinie" gehandelt, kritisiert Generalsekretär Herbert Kickl.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat einer EU-Abgeordneten der FPÖ einen ungewöhnlich deutlichen Rüffel erteilt. Barbara Kappel vertrete beim Freihandelsabkommen (TTIP) nicht vollinhaltlich die Parteilinie der FPÖ. Sie solle sich daher "klar und unmissverständlich" von dem Abkommen distanzieren, forderte er am Donnerstag in einer Aussendung. Zumindest indirekt stellte er einen Ausschluss in den Raum.

Anlass für diese öffentliche Zurechtweisung war offenbar eine Sitzung des EU-Parlamentsausschusses für Industrie, Forschung und Energie am Dienstag. Dort habe Kappel nach Ansicht Kickls "inhaltlich offenkundig in klarem Widerspruch zur FPÖ-Parteilinie" agiert. Das allerdings könnte ein "falsches Bild der freiheitlichen Politik in diesen für die österreichische Bevölkerung so wichtigen Fragestellungen entstehen lassen", befürchtet der blaue Generalsekretär.

Die FPÖ lehne TTIP ebenso ab wie die Nutzung von Kernenergie (dies war ein Thema in der Ausschuss-Sitzung gewesen, Anm.). Wer diese "Grundsatzpositionen" nicht vertreten könne oder ihnen gar "in seinen politischen Aktivitäten" zuwiderhandle, stelle sich "mit einer solchen Vorgangsweise außerhalb der freiheitlichen Gemeinschaft", drohte Kickl. Daher erwarte er sich von Kappel eine "umgehende öffentliche Klarstellung des Sachverhalts".

Barbara Kappel stammt aus der Wiener FPÖ und sitzt seit dem Vorjahr im EU-Parlament. Bei der FPÖ-Delegation in Brüssel war vorerst niemand zu erreichen.

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