"Die Freiheitlichen in Salzburg" (FPS) wurde per Einschreiben ans Innenministerium gemeldet. Die FPÖ will dagegen vorgehen.
Der in der Vorwoche aus der Bundes-FPÖ ausgeschlossene frühere Salzburger Landesparteiobmann Karl Schnell hat am Freitag die notwendigen Schritte zur Gründung einer neuen Partei gesetzt. Das Ansuchen um Aufnahme der "Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) - Liste Dr. Karl Schnell" in das Parteienregister des Innenministeriums wurde heute eingeschrieben per Post aufgegeben.
Zeitgleich wurden dem Ministerium auch die Statuten der Partei übermittelt. Die Satzungen sollten ab dem frühen Freitagnachmittag auch auf der Facebook-Seite von Karl Schnell abrufbar sein. Die neue FPS hat ihren Sitz in Salzburg, sie wird aber auch österreichweit auftreten. Die Statuten wurden so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben, teilte Schnell in einer Aussendung mit. Damit solle auch einem Diktat aus Wien vorgebeugt werden.
Vonseiten der Bundes-FPÖ heiß es am Freitag knapp, man werde wie angekündigt wegen des Wortes "Freiheitliche" im Parteinamen rechtliche Schritte in die Wege leiten.
(APA)
