Wenn sich Blaue in Rekordzeit blamieren

Burgenland-Vize Tschürtz übt direkt fürs Regieren.

Er sieht sich als Sicherheitsminister für das Burgenland. Logisch, dass Johann Tschürtz, FPÖ-Landeschef und nun Vizelandeshauptmann, den Beweis antreten wollte, dass Freiheitliche nicht im Landhaus schnarchen, sondern arbeiten. Und wie: Nur einen Tag nach seinem Amtsantritt kündigte er am Freitag im Sinn seiner Wählerschaft „indirekte Grenzkontrollen“ an einem früheren Grenzübergang zu Ungarn an.

Der neue Vizelandeshauptmann hätte sich vielleicht doch zuerst ein wenig genauer über die Kompetenzen erkundigen sollen. Der Landespolizeidirektor musste ihm am Montag Gratisnachhilfe gegeben: Derartige Kontrollen gebe es gar nicht. Denn die tatsächlich geplanten Kontrollen des Schwerverkehrs hätten mit Grenzkontrollen nichts zu tun. Aber vermutlich hat der Vizelandeshauptmann mit indirekten Kontrollen nur gemeint, mit Brückenwaagen könnten auch Lkw entdeckt werden, in die kaltschnäuzige Schlepper Dutzende Flüchtlinge gesteckt haben.

Sagen wir, es war halt ein kleiner Fauxpas im Übereifer. Eine naheliegende bewusste Irreführung verängstigter Burgenländer wollen wir dem honorigen Mitglied einer Landesregierung ausdrücklich nicht unterstellen, solange es dafür keine Beweise gibt. Aber Tschürtz weiß doch, dass bei Rot-Blau im Burgenland jede Aktivität bundesweit mit Argusaugen verfolgt wird. Umso bemerkenswerter ist es, dass sich der Blaue nun in Rekordzeit blamiert hat. Vorsichtshalber sei daher vor der nächsten Anordnung indirekter Grenzkontrollen gewarnt: Womöglich meint er dann das Überprüfen der Vignette auf ausländischen Autos auf Burgenlands Autobahnen.

karl.ettinger@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.07.2015)

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