Der Finanzminister will nun doch nicht Arbeitslose oder Mindestsicherung kürzen. Aber an verschiedenen Arbeitsmarkt-Instrumenten schrauben.
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) rückt in der Diskussion über die Arbeitslosenunterstützung nun die Zumutbarkeitsgrenzen in den Vordergrund. Er habe nie gefordert, das Arbeitslosengeld zu kürzen, betonte er am Montag in der ZiB2. Vielmehr gelte es, alle Instrumente der Arbeitsmarktpolitik zu überprüfen, auch die Frage: "Welche Beschäftigung ist zumutbar?".
Schelling hatte am Wochenende mit der Aussage für Aufregung gesorgt, dass es unter anderem deshalb so viele Arbeitslose gebe, weil der Unterschied zwischen deren Einkünften und einem Erwerbseinkommen zu gering sei. Am Montag betonte er, es gehe ihm weder darum, das Arbeitslosengeld zu kürzen, noch die Mindestsicherung. Er bezweifle aber, dass die "Anreize" für Erwerbslose, wieder einen Job anzunehmen, groß genug seien.
Als Beispiel nannte er österreichische Tourismusgebiete, in denen viele Deutsche arbeiteten - vielen Österreichern dagegen würden solche Jobs wegen der geographischen Entfernung zum Heimatort nicht zugemutet. Hier möchte der Finanzminister über Änderungen diskutieren und auch flexiblere Modelle andenken.
Er brachte etwa auch einen Kombinationstarif mit bestimmten Zuschüssen ins Spiel. Denn nicht alle Maßnahmen im Arbeitsmarktbereich seien zielführend, hielt er an seiner grundsätzlichen Kritik fest. Schließlich würden die Arbeitslosenzahlen derzeit trotz Rekordbeschäftigung steigen, argumentierte Schelling.
(APA)