Ein Ausnahmepolitiker punktet auch in diesem EU-Wahlkampf. Der ehemalige SPÖ-Spitzenkandidat Martin hat sich eine zweifelhafte Strategie zwischen Populismus und linksintellektueller Fundamentalkritik zurechtgelegt.
Das weiße Sakko trägt er gerne. Es ist zum Symbol der Sauberkeit geworden, für die er so gerne stehen möchte. Hans-Peter Martin ist vielleicht einer der bekanntesten, sicher aber der umstrittenste österreichische Abgeordnete im Europaparlament. Er wird von EU-Kritikern hofiert, von Abgeordnetenkollegen gehasst und ob seiner umstrittenen Methoden und emotionalen Ausbrüche geächtet. Er hat Mitarbeiter das Fürchten gelehrt, Autotüren zertrümmert, ist Kollegen mit seiner Knopfkamera hinterhergejagt. Und er ist bei Wahlen und Buchverkäufen erfolgreich.
Es gibt europaweit kaum einen vergleichbaren Politiker: Mit Ausnahme des italienischen Medienzars Silvio Berlusconi hat keiner so viel Rückhalt durch ein einzelnes Medium wie Hans-Peter Martin durch die „Kronen Zeitung“. Und es gibt auch keinen, der über ideologische Grenzen hinweg derart viele Anhänger rekrutieren kann. HPM, wie er gerne genannt wird, mag ein Querulant sein, er hat sich aber eine einzigartige strategische Öffentlichkeitsarbeit aufgebaut. Er arbeitet mit linksintellektueller Fundamentalkritik genauso wie mit seichten Themen, die bei der Volksseele gut ankommen. Bei der anstehenden Europawahl könnte Martin deshalb mit seiner Liste erneut – wie bereits 2004 – den dritten Platz erringen. Fraglich ist lediglich, ob ihn die FPÖ diesmal überholt.
Für den Politikwissenschaftler Helmut Kramer ist Martins Erfolg eine Doppelstrategie: „Er verbindet sozialkritische Elemente mit einer Dreckschleuder gegen die EU.“ So kann er bei linken Globalisierungskritikern ebenso punkten wie bei jenen, die sonst mit Rechtspopulisten sympathisieren. Martin kommt deshalb immer öfter in Konflikt mit den Freiheitlichen. Auch die FPÖ will das Potenzial an EU-Skeptikern ausreizen. Dem FPÖ-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer ist Martin ein Dorn im Auge. „Natürlich wird er uns auch Stimmen kosten“, sagt er. Mölzer vermutet sogar, dass hinter Martins Kandidatur und der massiven Unterstützung durch die „Kronen Zeitung“ die Strategen von ÖVP und SPÖ stehen. HPM solle die wachsende Zahl an EU-Skeptiker im Land spalten. Martin selbst sieht die Reduzierung der FPÖ-Stimmen hingegen als sein persönliches Ziel. „Ja hoffentlich. Das ist ein Grund für meine Kandidatur.“
Empörungspolitiker. Was aber macht Martins Erfolg aus? „Er ist ein Empörungspolitiker“, analysiert der Meinungsforscher Harald Pitters von Karmasin-Marktforschung. Er bindet einen Teil des Protestpotenzials an sich. „Wenn die FPÖ mit radikalen Aussagen über das Ziel schießt, wird Martin umso mehr Stimmen erhalten.“ Es gehe um Menschen, die mit „denen da oben fundamental unzufrieden sind“.
Martin bedient diese Menschen mit immer neuen Geschichten: von den hohen Reisespesen der EU-Abgeordneten über den millionenschweren Umbau eines Fitnesscenters der EU-Institutionen in Brüssel bis zur Geldverschwendung bei den zahlreichen ausgelagerten EU-Agenturen. Er ist gegen den Lissabon-Vertrag und gegen jede Erweiterung der Union. Dennoch bezeichnet er sich als „glühender Europäer“ – und meint damit nicht seinen Kampf für den Erhalt von Glühbirnen. Dass er es auch konstruktiv kann, bewies er mit seinem Buch „Die Europafalle“, in dem er neben harscher Kritik auch Zukunftsbilder einer demokratischeren Union zeichnet. Für seine Arbeit als Aufdecker bekommt er Applaus von einem prominenten journalistischen Kollegen, Günter Wallraff. „Martin zeigt respektable Beharrlichkeit und Mut.“ Wallraff gefällt, wie Martin die Probleme in den EU-Institutionen aufzeigt. „Seine parteipolitischen Ambitionen sind mir hingegen eher suspekt.“
Unverträglich. So respektlos und verbissen Martin bei seiner täglichen Arbeit im Europaparlament vorgeht, so konstruktiv und gewandt zeigt er sich bei seinen Medienauftritten. „Wer ihn nicht kennt, muss glauben, dass es hier um einen seriösen Politiker geht“, sagt ein langjähriger Abgeordnetenkollege. Viele, die ihn kennen, haben hingegen bald mit ihm den Kontakt abgebrochen. So wie ehemalige SPÖ-Mitarbeiter, die von lautstarken, aggressiven Konflikten berichten. Martin trat 1999 als SPÖ-Spitzenkandidat bei der Europawahl an, zerkrachte sich aber bald mit der gesamten sozialdemokratischen Delegation. „Ich bin gemobbt worden“, behauptet er heute. 2004 versuchte Martin es mit einer eigenen Liste und mit Karin Resetarits als Partnerin. Doch kurz später kam es auch mit der ehemaligen ORF-Journalistin zum Bruch. Die Mitstreiterin wechselte zu den Liberalen und ist heute von Martin völlig geläutert: „Er ist ein ausgezeichneter Analytiker, Stratege, aber menschlich unverträglich. Er ist eine Mischung aus Selbstüberschätzung und Wahnsinn.“ Seinen Charme habe er gleich nach der Wahl verloren. Denn auf Menschen in seiner Nähe übe er einen unheimlichen Druck aus, treibe sogar manchen Mitarbeiter in den Nervenzusammenbruch.
Martin selbst erinnert sich anders: „Es ging um eine Mitarbeiterin mit einer rekordverdächtigen Zahl an Krankenständen.“ Die gemeinsame Kandidatur mit Resetarits bezeichnet er selbst als „einen Fehler“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.05.2009)
