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Wolfgang Böhm

Wolfgang Böhm

Ausland

Premium Im Blindflug in die vierte Welle

Der Corona-Pass funktioniert technisch und läuft wird aber vielerorts nicht kontrolliert.

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Vestager: Mit Joe Biden ist es ganz, ganz anders

EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager über ihre Erfahrungen während der Pandemie, die Rückkehr des Wettbewerbs, die neue Kooperation mit den USA und das schwierige Verhältnis zu Mitgliedstaaten wie Ungarn.

Ausland

Premium Vestager: Mit Joe Biden ist es ganz, ganz anders

EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager über ihre Erfahrungen während der Pandemie, die Rückkehr des Wettbewerbs, die neue Kooperation mit den USA und das schwierige Verhältnis zu Mitgliedstaaten wie Ungarn.

Ausland

Zu wenig Schutz vor Korruption in Ungarn

Der Rechtsstaat in Ungarn liegt laut einem neuen Bericht der EU-Kommission im Argen. Die Unabhängigkeit der Justiz ist nicht garantiert, die Medienfreiheit beschädigt, die Balance der Demokratie aus dem Gleichgewicht geraten. Polen droht indessen eine Geldstrafe.

Ausland

Premium EU überholt USA bei Impfquote

Nach guten Impffortschritten über Monate droht auch Europa demnächst ein Bremseffekt durch Skeptiker.

Meinung

Premium Klimapolitik funktioniert nur mit Leidenschaft

Das EU-Klimapaket wird jeden etwas kosten. Das ist im Sinne unserer Kinder in Ordnung. Kontraproduktiv aber wäre eine neue Förderpolitik à la Agrar.

Ausland

Premium Für das Klima muss jeder zahlen

Um das vereinbarte Klimaziel zu erreichen, werden alle EU-Bürger und jeder Betrieb eine Last tragen müssen. Im Gegenzug sollen ein Sozialfonds und eine Grenzabgabe für Ausgleich sorgen. Eine Übersicht.

Ausland

EU-Geldblockade gegen Ungarn auf schwachen Beinen

Die EU-Kommission hält 7,2 Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds für Budapest zurück, prüft Möglichkeiten, die Auszahlung an Bedingungen zu knüpfen, aber bewegt sich politisch dabei auf dünnem Eis.

Ausland

Premium Die Liste von Orbáns Verfehlungen

Wie sich ein Land sukzessive von EU-Regeln und EU-Werten verabschiedet. Eine Übersicht.

Ausland

Premium EU kämpft gegen Österreichs Sanktionslücken in Belarus

Ein heimisches Flugunternehmen flog weiter über das Gebiet des sanktionierten Staats. Nun wird es mit Einstellung bedroht. Österreich gilt in Brüssel als unsicherer Kantonist.

Ausland

Premium Grundstein für neue rechte EU-Großfraktion ist gelegt

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist es nach seinem Austritt aus der EVP gelungen, eine rechte Kooperation aus 16 Parteien - darunter die FPÖ - zu gründen. Im EU-Parlament wäre das die drittgrößte Fraktion.

Meinung

Premium Brexit ohne Wehklagen und Selbstgefälligkeiten

Warum der britische EU-Austritt endlich so hingenommen und die Regierung in London in ihre selbst gewählten Schranken gewiesen werden muss.

Ausland

Premium Rechtspopulisten als Unsicherheitsfaktor der EU

In Polen und Ungarn haben sich nationalistische Vertreter des wahren Volks einzementiert, im alten Kern der Union scheint der Durchmarsch schwieriger mit Ausnahme Italiens.

Ausland

Premium Dann hat Ungarn in der EU nichts mehr verloren

Mehrere EU-Chefs übten scharfe Kritik an Ministerpräsident Orbán wegen seines Umgangs mit sexuellen Minderheiten.

Meinung

Premium Warum die Toleranz unter dem Regenbogen wichtig ist

Es gibt einen Fortschritt in der Gesellschaft, Homosexualität anzuerkennen. Dies wieder zu gefährden, treibt eine unnötige Kluft zwischen Menschen.

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