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Wolfgang Böhm

Wolfgang Böhm

Ausland

Premium Österreich droht in EU Isolation

Nach einem Nato-Beitritt von Finnland und Schweden wird sich Europas Sicherheitspolitik Richtung Nato verlagern mit Auswirkungen auf verbleibende neutrale Länder.

Ausland

Premium Nordirland wird zu Londons Spielball

Die Warenkontrollen an der neuen Außengrenze des EU-Binnenmarkts sind keine Zumutung.

Ausland

Komplettes Aus für Verbrenner ab 2035

Frankreichs Kompromissvorschlag sieht keine Übergangsfristen oder Alternativen mehr vor. Doch das letzte Wort ist nicht gesprochen.

Ausland

Zukunftskonferenz verlief nicht wie erhofft

Kaum sind die Wünsche Hunderter Bürgerinnen und Bürger für eine künftige EU übermittelt, formiert sich bereits Widerstand.

Ausland

Premium Bürgervorschläge für eine radikal andere EU

Nach einem Jahr geht die bisher größte EU-Reformkonferenz Hunderter Bürger zu Ende. Die Presse gibt Einblick in ihre Vorschläge.

Ausland

Premium EU-Stimmungskluft zwischen Wien und Ländern

Zwei EU-Experten radelten durch Österreich, machten sich ein Bild von der EU-Stimmung und glichen es mit Umfragen ab.

Ausland

Premium Ölembargo mit beschränkten Lasten

25 EU-Staaten sind zu einem Ölembargo gegenüber Russland bereit, weil sie glauben, es sich leisten zu können. Moskau muss hingegen mit langfristigen Einnahmenverlusten rechnen.

Meinung

Premium Eine EU-Agentur für die Drecksarbeit

Brüssel hat bei Frontex alle Augen zugedrückt rechtlich wie humanitär.

Ausland

Premium Zukunftskonferenz der EU fordert Aus für nationales Veto

Mehr als 200 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern liegen auf dem Tisch, die sich eine nachhaltigere, demokratischere und international souveränere EU wünschen.

Ausland

Österreichs Grenzkontrollen sind unrechtmäßig

Der EuGH schränkt die seit 2015 immer wieder verlängerten Kontrollen der Schengengrenzen ein. Das Urteil dürfte auch Folgewirkungen auf Deutschland und weitere EU-Länder haben.

Meinung

Premium Elon Musk versteht etwas anderes unter Meinungsfreiheit

Der neue Twitter-Eigentümer will die absolute Freiheit im Internet. Doch neue EU-Regeln stehen dem von ihm propagierten rechtsfreien Raum entgegen.

Ausland

Premium Warum Paris in der EU Reform-Spielraum verliert

Frankreichs Präsident muss nun seine EU-Pläne an die Krisen anpassen. Statt um Modernisieren geht es um soziales Abfedern.

Ausland

Premium Neue Zügel für Internetkonzerne

Die EU schafft einen globalen Standard für die Spielregeln im Internet. Bis zuletzt wurde in Brüssel um Detailfragen und Ausnahmen gerungen.

Meinung

Premium Entscheidungskampf um die internationale Rechtsordnung

Völkerrecht ist in der Ukraine nur noch Makulatur, aber auch innerhalb der Europäischen Union löst sich die internationale Vertragstreue auf. Ein Hilferuf.

Ausland

Premium Ungarn will Ölboykott verhindern

Frankreich drängt auf einen Beschluss gegen den Import russischen Öls binnen Wochen, doch abseits von Budapests Vetoankündigung drohen mehrere Hürden.

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