Wolfgang Böhm

Wolfgang Böhm

Leitartikel

Migration: Ein EU-Durchbruch am Rande der Menschlichkeit

Es ist nur eine Teillösung. Und doch sind die EU-Regierungen einen ersten wichtigen Schritt gegangen, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.
Rechtsstaatsstreit

EuGH verurteilt Polen: Millionen an Strafzahlungen werden fällig

Die Justizreform verstößt gegen EU-Recht. Warschau muss sie ändern und bis zu 550 Millionen Euro zahlen.
Analyse

Einen Moment lang rückte Moldau ins „Herz Europas“

„Moldau ist nicht allein“: Im Armenhaus des Kontinents wollte Europa ein Signal der Geschlossenheit senden. Aber beim Gipfeltreffen zeigten sich auch mehrere Konfliktlinien.
Faktencheck

Umstrittenes EU-Verbot von Alu-Kaffeekapseln

Sind die beliebten Kapseln wirklich so klimaschädlich, dass sie europaweit verboten werden müssen?
EPC-Gipfel

Macrons taktischer Plan von Großeuropa

Frankreichs Präsident versucht seine Idee einer unverbindlichen Plattform für EU-Länder und Beitrittskandidaten zu etablieren. Geht es dabei um mehr als um die Verzögerung der Erweiterung?
Interview

Roberta Metsola: „Politische Mitte wichtiger denn je“

EU-Parlamentspräsidentin Metsola fordert mehr Engagement gegen die Radikalisierung der Ränder, eine Einigung zur Migration und den Erhalt von Schengen.
Kommentare

Rumänien zeigt EU-Grenzen auf

Während die EU-Regierungen über mehr Kompetenzen streiten, zeigt ein Land auf, dass der nationale Sumpf noch immer stärker ist.
Europa

Merkels Zwänge bei der Eurorettung

Die deutsche Kanzlerin reibt sich zunehmend zwischen Gegnern der Euro-Rettungspakete in den eigenen Reihen und dem Druck der EU-Partner auf. Merkel will beim anstehenden EU-Gipfel hart bleiben.
Europa

So riskant sind neue Beitritte für die EU

Mit der Verhaftung von Ratko Mladić beginnt sich für Belgrad die Tür zur EU zu öffnen. "Die Presse" hat zusammengetragen, was für und was gegen einen Beitritt der Balkanstaaten spricht.
Kommentare

Kommentar: Cabrio fahren mit Klimaanlage

Österreich hat ebenso wie die gesamte EU ein wirkliches Umweltproblem.
Europa

Strasser: „Stehe nicht als Berufspolitiker zur Verfügung“

VP-Spitzenkandidat Ernst Strasser will Einkünfte nicht offenlegen. An der Ostgrenze will er das Bundesheer behalten. Der EU empfiehlt er ein selbstbewussteres Auftreten.
Kommentare

HPM und das dritte Lager der Skeptiker

Mit der Kandidatur von Hans-Peter Martin wird es aufseiten der EU-Skeptiker eng. Der Schlagabtausch mit Mölzer gibt einen Vorgeschmack.
Europa

„Regeln respektieren oder Spiel ist aus“

Tschechischer EU-Vorsitz warnt vor nationalem Protektionismus.
Innenpolitik

Meinung: Französisches Desaster

Stabiltätspakt

Neue Schuldenregeln der EU allein sind kein Ausweg aus der Schuldenfalle

Die Reform des Stabilitätspakts sieht individuelle Vorgaben für Länder vor. Das ist gut, löst aber nicht das eigentliche Problem politisch forcierter Schulden.
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