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Wolfgang Böhm

Wolfgang Böhm

Ausland

Was sich die Bürger von der EU wünschen

Die lang dominierende EU-Skepsis weicht angesichts erlebter Krisen dem Wunsch nach einer gemeinsamen europäischen Politik in den Bereichen Wirtschaft, Einwanderung, Klimaschutz und coronabedingt auch Gesundheit.

Ausland

Das Europa-Manifest für das 21. Jahrhundert

Was ist notwendig, um die EU krisenfest zu machen? Was ist im Sinne der Bürger und der Demokratie? Ideen, Ansätze und Lösungsvorschläge zu den vier wichtigsten Zukunftsproblemen der Europäischen Union.

Ausland

Die EU sperrt keine Skipisten

Die EU-Kommission ist über Aussagen von Finanzminister Blümel erstaunt und sieht derzeit keine Möglichkeit, Skigebiete aus dem Gemeinschaftsbudget finanziell zu unterstützten.

Ausland

Das nächste Opfer heißt Klimaschutz

Die Coronakrise und der EU-Budgetstreit mit Ungarn und Polen bedrohen von der Leyens Green Deal und den für Dezember geplanten Beschluss zu einer Verschärfung des CO2-Ziels für 2030.

Meinung

Die Macht von Orbán und Kaczyński braucht Fesseln

Warum es in Ungarn und Polen eine bewusste Missinterpretation des Begriffs Rechtsstaatlichkeit gibt und manche im Westen diese teilen.

Ausland

EU-Arzneimittelagentur warnt vor politischem Druck bei Impfstoff-Zulassung

Die EU-Kommission hat für die Mitgliedstaaten bereits 1,2 Milliarden Impfdosen vorbestellt. Doch die Arzneimittelagentur EMA benötigt Zeit. Sie hat diese Form neueartiger Vakzine mit Boten-RNA noch nie geprüft.

Ausland

EU will sich von den USA emanzipieren

Unter Präsident Donald Trump war Europa zu einem eigenen Weg gezwungen. Unter Joe Biden wollen Macron und Co. diese Unabhängigkeit weiter ausbauen.

Ausland

Wachsende Schulden: Wie soll das gut gehen?

Die EU-Staaten werden im zweiten Lockdown ihren Schuldenberg nochmals erhöhen. Zuletzt standen sie mit zwölf Bio. Euro in der Kreide. Wann muss das wieder eingefangen werden?

Ausland

Kompetenzen, Macht und Widersprüche

Seit Gründung der EU ringen die Mitgliedstaaten mit Brüssel um eine Kompetenzverteilung, die ihnen ausreichend Gestaltungsraum sichert. In Krisen waren sie aber stets bereit, noch mehr Entscheidungsmacht auf die EU-Ebene zu verlagern.

Ausland

Boris Johnson hat sich mit den USA verkalkuliert

Der britische Premier hat nach dem Brexit auf Donald Trump und ein neues Handelsabkommen mit den USA gesetzt. Doch selbst wenn der Republikaner gewinnt, wird die Partnerschaft mit London an Bedeutung verlieren.

Ausland

Wie Verschwörungs theorien die Demokratie bedrohen

Viele Österreicher und noch mehr Osteuropäer sehen ihre Werte durch fremde Mächte, Migranten und die EU gefährdet. Wer an internationale Verschwörungen glaubt, hat meist auch Sympathien für autoritäre Führer.

Ausland

Der EU-Wiederaufbaufonds steckt in der Sackgasse

Die schwer erkämpfte Einigung der Staats- und Regierungschefs auf zusätzliche 750 Milliarden Euro für den Kampf gegen die Corona-Rezession ist noch immer nicht umgesetzt. Denn der Streit um die Rechtsstaatlichkeit entgleist.

Ausland

EU-Ampel als Corona-Placebo

Die EU-Regierungen sind daran gescheitert, einheitliche Regeln für Reisebeschränkungen zu erlassen.

Ausland

Nettozahler versus Nettoempfänger

Fast 40 Milliarden Euro werden jährlich in ärmere EU-Länder transferiert. Ein Spannungsfeld um wirtschaftlichen Erfolg.

Ausland

Wie aus alten Feinden neue Freunde wurden

Die EU wurde einst als Friedensprojekt gegründet, um die Erzfeinde des Zweiten Weltkriegs zusammenzuführen. Mittlerweile hat sie durch Öffnung der Grenzen und den gemeinsamen Binnenmarkt noch weit mehr historische Bruchlinien aufgelöst.

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