Wolfgang Böhm
Leitartikel
Migration: Ein EU-Durchbruch am Rande der Menschlichkeit
Es ist nur eine Teillösung. Und doch sind die EU-Regierungen einen ersten wichtigen Schritt gegangen, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.
09.06.2023
Rechtsstaatsstreit
EuGH verurteilt Polen: Millionen an Strafzahlungen werden fällig
Die Justizreform verstößt gegen EU-Recht. Warschau muss sie ändern und bis zu 550 Millionen Euro zahlen.
06.06.2023
Analyse
Einen Moment lang rückte Moldau ins „Herz Europas“
„Moldau ist nicht allein“: Im Armenhaus des Kontinents wollte Europa ein Signal der Geschlossenheit senden. Aber beim Gipfeltreffen zeigten sich auch mehrere Konfliktlinien.
01.06.2023
Faktencheck
Umstrittenes EU-Verbot von Alu-Kaffeekapseln
Sind die beliebten Kapseln wirklich so klimaschädlich, dass sie europaweit verboten werden müssen?
01.06.2023
EPC-Gipfel
Macrons taktischer Plan von Großeuropa
Frankreichs Präsident versucht seine Idee einer unverbindlichen Plattform für EU-Länder und Beitrittskandidaten zu etablieren. Geht es dabei um mehr als um die Verzögerung der Erweiterung?
31.05.2023
Interview
Roberta Metsola: „Politische Mitte wichtiger denn je“
EU-Parlamentspräsidentin Metsola fordert mehr Engagement gegen die Radikalisierung der Ränder, eine Einigung zur Migration und den Erhalt von Schengen.
27.05.2023
Kommentare
Rumänien zeigt EU-Grenzen auf
Während die EU-Regierungen über mehr Kompetenzen streiten, zeigt ein Land auf, dass der nationale Sumpf noch immer stärker ist.
17.09.2012
Europa
Merkels Zwänge bei der Eurorettung
Die deutsche Kanzlerin reibt sich zunehmend zwischen Gegnern der Euro-Rettungspakete in den eigenen Reihen und dem Druck der EU-Partner auf. Merkel will beim anstehenden EU-Gipfel hart bleiben.
24.02.2012
Europa
So riskant sind neue Beitritte für die EU
Mit der Verhaftung von Ratko Mladić beginnt sich für Belgrad die Tür zur EU zu öffnen. "Die Presse" hat zusammengetragen, was für und was gegen einen Beitritt der Balkanstaaten spricht.
07.06.2011
Kommentare
Kommentar: Cabrio fahren mit Klimaanlage
Österreich hat ebenso wie die gesamte EU ein wirkliches Umweltproblem.
30.11.2010
Europa
Strasser: „Stehe nicht als Berufspolitiker zur Verfügung“
VP-Spitzenkandidat Ernst Strasser will Einkünfte nicht offenlegen. An der Ostgrenze will er das Bundesheer behalten. Der EU empfiehlt er ein selbstbewussteres Auftreten.
29.05.2009
Kommentare
HPM und das dritte Lager der Skeptiker
Mit der Kandidatur von Hans-Peter Martin wird es aufseiten der EU-Skeptiker eng. Der Schlagabtausch mit Mölzer gibt einen Vorgeschmack.
27.04.2009
Europa
„Regeln respektieren oder Spiel ist aus“
Tschechischer EU-Vorsitz warnt vor nationalem Protektionismus.
01.03.2009
Stabiltätspakt
Neue Schuldenregeln der EU allein sind kein Ausweg aus der Schuldenfalle
Die Reform des Stabilitätspakts sieht individuelle Vorgaben für Länder vor. Das ist gut, löst aber nicht das eigentliche Problem politisch forcierter Schulden.
27.04.2023