Er denke, dass die ÖVP um Weihnachten eine Entscheidung treffen werde, sagt Niederösterreichs Landeshauptmann. Van der Bellen ist noch unentschlossen.
Wien/St. Pölten. Eine gemeinsame Kandidatin der Regierungsparteien für die Bundespräsidentenwahl 2016? Irmgard Griss zum Beispiel?
Dieses Szenario ist am Donnerstag ziemlich unwahrscheinlich geworden. Denn da hat der niederösterreichische Landeshauptmann, Erwin Pröll, der ÖVP empfohlen, einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Bei einer staatstragenden Partei gehöre das dazu, sagte Pröll der „Tiroler Tageszeitung“.
Gut möglich, dass dieser Kandidat dann Erwin Pröll heißen wird. Die ÖVP-Führung soll dem Landeshauptmann Unterstützung zugesichert haben, wenn er sich der Wahl stellen möchte. Und jene, die meinen, dass Pröll wollen wird, sind ÖVP-intern längst in der Überzahl. Rund um Weihnachten werde er seine Kandidatur bekannt geben, schätzt ein hochrangiger ÖVPler.
Dazu passen die Aussagen des Landeshauptmanns: „Ich denke, die ÖVP wird um Weihnachten eine Entscheidung treffen.“ Mehr habe er vorerst nicht dazu zu sagen. „Momentan beschäftigen uns andere Fragen, etwa jene der Flüchtlingsproblematik.“
Womöglich beschäftigt Pröll auch die Frage der Konkurrenz. Sollten sich neben ihm Sozialminister Rudolf Hundstorfer und der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen um das höchste Amt im Staat bewerben, wären die Chancen einigermaßen gleich verteilt. Letzterer könnte es zumindest in die Stichwahl schaffen, bei der dann ohnehin alles möglich wäre. Wenn sich das jeweils andere Lager, SPÖ oder ÖVP, auf seine Seite schlägt.
Allerdings ist auch Van der Bellen noch unentschlossen. Genauer gesagt: Unsicher, ob er sich mit 71 Jahren einen Wahlkampf noch einmal antun will. Parteichefin Eva Glawischnig zeigte sich diese Woche aber „sehr optimistisch“. Deadline gebe es keine, sie wolle Van der Bellen nicht unter Druck setzen.
Aus der SPÖ war zum Thema Bundespräsidentenwahl nichts mehr zu hören, seit Parteichef Werner Faymann – beim ORF-„Sommergespräch“ im September – erklärt hat, dass er Hundstorfer für einen guten Kandidaten hielte. Der soll, wie Pröll, aber mit dem Risiko hadern. Einen Ministerjob (beziehungsweise einen Landeshauptmannsessel) setzt man nicht leichtfertig aufs Spiel.
Was macht die FPÖ?
Die FPÖ wird auf die eine oder andere Art mitmischen. Mehrere Kandidaten wurden bereits kolportiert: Rechnungshof-Präsident Josef Moser, Volksanwalt Peter Fichtenbauer und zuletzt Ursula Stenzel, die freiheitliche Neuerwerbung aus der Wiener Innenstadt. Manche können sich auch vorstellen, dass die Freiheitlichen den ÖVP-Kandidaten unterstützen.
Öffentlich hat Parteiobmann Heinz-Christian Strache bisher nur Sympathien für eine überparteiliche Kandidatur von Irmgard Griss bekundet. Die ehemalige OGH-Präsidentin, die sich als Vorsitzende der Hypo-Kommission Respekt verschafft hat, kann sich grundsätzlich vorstellen, Heinz Fischers Platz in der Hofburg einzunehmen, wie sie am Donnerstag erneut erklärt hat: „Ich würde das gern machen, weil ich denke, dass man ein bisschen etwas verändern kann.“
Für eine Partei würde Griss nicht antreten. Allerdings hätte sie nichts dagegen, wenn mehrere Parteien sie unterstützen. Zunächst müsste sich aber rund um ihre Person ein Komitee bilden – ein unabhängiges freilich. (pri)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.10.2015)