Die fünf Frauensprecherinnen im Parlament sollten dieses Thema wieder besprechen, findet die Frauenministerin.
Nach der Bildung der neuen oberösterreichischen Landesregierung ausschließlich mit Männern spricht sich Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) für eine gesetzliche Frauenquote im Parlament sowie in den neun Landtagen aus. "Die fünf Frauensprecherinnen im Parlament sollten sich zusammensetzen und dieses Thema wieder besprechen", sagte sie am Freitag am Rande einer Pressekonferenz.
Die Idee gebe es bereits seit Mitte der Neunziger-Jahre, "es ist aber bisher nicht gelungen, ein Gesetz zu verabschieden". Ob auch in Bundes- bzw. Landesregierungen eine Frauenquote per Gesetz verbindlich vorgeschrieben werden kann, wisse sie nicht, so Heinisch-Hosek. Auf jeden Fall trete sie für eine Quote in den Bundes- und Landesparlamenten ein, auf Gemeindeebene stelle sich die Frage der zeitlichen Verfügbarkeit. Die Ministerin kann sich auch finanzielle Anreize für mehr Frauen in der Politik vorstellen, beispielsweise über die Klubförderung.
(APA)