Landeshauptmann Wilfried Haslauer regiert mit Grünen und Parteifreien.
Salzburg. Das Experiment einer Dreierkoalition in Salzburg ist Geschichte. „ÖVP und Grüne haben die Zusammenarbeit mit dem Team Stronach aufgekündigt“, stellte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) am Montag nach der kaum zehn Minuten langen Sitzung des Koalitionsausschusses fest. Die ÖVP regiert mit den Grünen und dem mittlerweile parteifreien Landesrat Hans Mayr weiter.
Neuwahlen waren keine Option. Mayr war vor zwei Wochen nach Dauerstreit mit Klubchef Helmut Naderer aus dem Team Stronach ausgetreten. „Es ist eine neue Konstellation, aber in bewährter Zusammensetzung als Regierungsteam“, sagte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne). Man habe eine Entscheidung treffen müssen, sonst hätten die Streitigkeiten im Team Stronach die Arbeit der Regierung gefährdet, begründeten Haslauer und Rössler unisono. Die beiden verbliebenen Team-Stronach-Abgeordneten Helmut Naderer und Gabriele Fürhapter wurden vor vollendete Tatsachen gestellt.
Die Regierung verfügt – inklusive der Stimme des ebenfalls parteifreien Abgeordneten Otto Konrad – nur noch über eine hauchdünne Mehrheit, 19 von 36 Mandaten. „Das wird große Disziplin der Abgeordneten fordern“, sagte Haslauer. Zweieinhalb Jahre funktionierte die Zusammenarbeit zwischen ÖVP, Grünen und Team Stronach. Doch dass es mit dem politischen Glücksritter Helmut Naderer, der zuvor schon bei FPÖ, BZÖ und Freien Wählern Seekirchen aktiv war, krachen würde, war vorhersehbar. Die Trennung vom Team Stronach war so etwas wie eine Notbremse, die neue Koalition könnte stabiler als das Dreier-Experiment sein. Zumal ausgerechnet Ex-FP-Chef Karl Schnell mit seinen Getreuen der Regierung Unterstützung zugesichert hat.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.12.2015)
