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Niessl im Fernduell mit Wien

INTERVIEW MIT BURGENLAeNDISCHEN LANDESHAUPTMANN HANS NIESSL
Hans NiesslAPA/ROBERT JAEGER
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Burgenlands Landeshauptmann warnt die SPÖ vor Arbeitsmarktproblemen.

Mit dem Koalitionspakt für eine rot-blaue Landesregierung hat Burgenlands SPÖ-Chef, Hans Niessl, viele Genossen, vor allem jene in Wien, im Vorjahr bereits zur Weißglut getrieben. Da wollte und musste er am Samstag nicht mehr nachlegen. Dabei hätte sich der zeitgleich mit jenem in Wien stattfindende Landesparteitag der SPÖ-Burgenland in Raiding dafür geradezu angeboten. Dort stand dann allerdings weniger Niessls beständiges Drängen auf strengere Regeln im Asylwesen als die Sorge um Arbeitsplätze angesichts der Rekordarbeitslosigkeit in Österreich im Vordergrund.

Wenngleich sich Niessl dem in Wien weilenden SPÖ-Chef, Werner Faymann, und der Wiener SPÖ mit Bürgermeister Michael Häupl im Parteitagsfernduell nicht direkt als Antreiber in der Flüchtlingspolitik präsentierte, ganz ohne Belehrung ging es doch nicht. Zur Abwehr des Drucks von ausländischen Arbeitskräften kam Niessls Warnung, wenn die Sozialdemokratie die „Riesenprobleme“ auf dem Arbeitsmarkt nicht löse, dann, so spielte er auf die FPÖ-Wahlerfolge an, „werden das andere tun, das möchte ich nicht“.

Ohnehin ganz vereinzelte besorgte Stimmen gegen die Asyllinie Niessls und des anwesenden Adjutanten Hans Peter Doskozil, des Burgenländers im Verteidigungsministerium, waren von vornherein nicht erwünscht. Doskozil nützte die Gelegenheit, für die Stärkung des Militärs zu werben. Das Heer verglich er mit einem alten Faxgerät: „Wir wollen ein iPhone haben.“ (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2016)