Häupl und Niessl beraten heute im Burgenland. Vor dem Parteivorstand am Montag versucht Faymann noch einmal, die Wogen zu glätten. Niederösterreichs Landesparteichef Stadler stellt sich hinter Faymann.
SP-Chef Werner Faymann versucht bis zuletzt, die sich abzeichnende Partei-Revolte gegen ihn zu verhindern. Vor dem für Montagnachmittag angesetzten Parteivorstand, der die Zukunft der SPÖ klären soll, und unmittelbar vor dem Mittagessen der roten Granden mit Bundespräsident Heinz Fischer, trifft der Bundeskanzler die neun Landesparteichefs zu einer Aussprache.
Allerdings dürften bereits heute der burgenländische Landeshauptmann, Hans Niessl, und Wiens Bürgermeister, Michael Häupl, die Vorentscheidung über Faymanns Schicksal treffen. Die beiden treffen sich am Nachmittag im Burgenland.
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Offen für eine Ablöse Faymanns hat sich bisher nur Salzburg positioniert. Die Steiermark tendiert dem Vernehmen nach dazu, Faymann durch ÖBB-Chef Christian Kern zu ersetzen, Vorarlberg hätte am liebsten einen neuen Kandidaten, der mit einem dezidierten Linkskurs in eine Neuwahl zieht. Kärnten scheint noch unschlüssig, bei den anderen Ländern zeichnete sich zuletzt eine leichte Tendenz für einen Verbleib des Parteichefs ab, auch wenn sich manche Wiener Repräsentanten Medien-Manager Gerhard Zeiler an der Spitze wünschen.
Stadler stellt sich hinter Faymann
Niederösterreichs SPÖ-Landesparteichef Matthias Stadler stellte sich am Freitag klar hinter Faymann. Im "Ö1"-Mittagsjournal wandte er sich auch vehement gegen eine Vorverlegung des für November angesetzten Parteitags. Dieser müsse ordentlich vorbereitet sein.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hofft in der Vorstandssitzung am Montag auf "klare Worte". Er erwarte sich, dass die in den Medien der vergangenen Tage kommunizierten Meinungen auch im Vorstand deutlich ausgesprochen werden. Anschließend könnten Entscheidungen getroffen werden. Über die Medien zu diskutieren sei nicht fair, "diese Art des Meinungsaustauschs und der Konfliktführung gefällt mir nicht", kritisierte der Verteidigungsminister Parteikollegen, ohne konkret zu werden.
Gewerkschaft berät über "inhaltliche und personelle Veränderungen"
Vor dem Parteivorstand tagen am Montag auch die roten Gewerkschafter. Thema im Präsidium und im Bundesvorstand der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter am Montagvormittag werden neben einer Analyse der Bundespräsidentenwahl "inhaltliche und personelle Veränderungen" in der SPÖ sein, kündigte Bauarbeiter-Chef Josef Muchitsch am Freitag an. Es gehe darum, zuerst die Inhalte abzustecken und dann über Personen zu reden, die diese glaubhaft vertreten können.
Der SPÖ-Sozialsprecher glaubt aber nicht, dass sich die FSG am Montagvormittag auf einen Namen für den SPÖ-Vorsitz festlegen wird. Man werde wohl eher nicht dem Parteivorstand und den Beratungen dort vorgreifen. Muchitsch hält es für wichtiger, dass die FSG die inhaltlichen Fragen klärt - die Haltung zur FPÖ sei "die größere Baustelle", aber auch um die Linie in der Asylfrage soll es gehen.
Der Chef der Bauarbeitergewerkschaft kann sich einen Kompromiss in der Haltung zur FPÖ vorstellen. Demnach könnte jede politische Ebene ihr Verhältnis zu den Freiheitlichen selbst festlegen. Wenn eine Zusammenarbeit in einer Gemeinde oder einem Land sinnvoll sei, dann sollte das nicht mit Beschlüssen blockiert werden. Wenn allerdings auf Bundesebene die SPÖ Nein zu einer Koalition mit der FPÖ in ihrem gegenwärtigen Zustand sage, dann sei das zu akzeptieren. Er verstehe auch FSG-Vorsitzenden Wolfgang Katzian, der eine Zusammenarbeit mit einer FPÖ ablehne, in der Burschenschaftern Nazi-Schriften nicht verboten würden. Hier gebe es auch keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der FSG, betonte Muchitsch. Gleichzeitig verwies er aber neuerlich auf seine steirische Heimatgemeinde Leibnitz, wo ohne Zusammenarbeit mit der FPÖ nie ein SPÖ-Bürgermeister ins Amt gekommen wäre.
(APA/Red.)