Zukunftskonferenz: Die ÖVP auf Selbstsuche

�VP-BUNDESPARTEIVORSTAND IN SALZBURG: BK MITTERLEHNER (�VP)
(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)

ÖVP-Mitglieder treffen sich im Parlament, um über die Wahlniederlage und (inhaltliche) Konsequenzen zu sprechen. Die Jugend sieht dies auch als „Ventil, um zu kommunizieren, was uns wichtig ist“.

Wien. Ein neuer Kanzler. Ein neuer Parteichef. Und drei neue Minister: Die SPÖ stellte ihr Team nach dem Wahldebakel am 24. April neu auf. An jenem Abend hatte ihr Kandidat, Rudolf Hundstorfer, nur etwas mehr als elf Prozent der Stimmen erhalten. Hinter ihm lag – einmal abgesehen von Richard Lugner – nur ein anderer Kandidat: Nämlich Andreas Khol von der ÖVP.

Welche Lehren zieht also die Volkspartei aus ihrer Niederlage? Personelle Konsequenzen solle es im Moment keine geben, verkündete Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bereits. Aber: „Wir haben verstanden.“ Es brauche einen neuen Stil in der Koalition, um die Außenwirkung der Regierung zu verbessern. Die Menschen hätten genug von den Streitereien.

Und nicht nur das. Auch innerhalb der ÖVP wird man langsam unruhig. Schließlich will man nicht tatenlos zusehen, wie sich der Koalitionspartner neu aufstellt, während man selbst noch keine Signale an den Wähler gesandt hat. Um die Stimmung in der Partei zu verbessern und über die eigenen Konsequenzen zu diskutieren, organisierte die ÖVP eine sogenannte Zukunftskonferenz. Heute, Freitag, sollen ausgewählte Parteimitglieder knappe sechs Stunden lang im Parlamentsklub über Herausforderungen der nächsten Monate und Jahre sprechen.

Zu der (nicht öffentlichen) Sitzung sind die schwarzen Regierungsmitglieder geladen – aber auch je drei Vertreter der neun Landesparteien, der sechs Bünde und des Parlamentsklubs. Zusätzlich werden 20 „Wildcards“ an Interessierte vergeben. Jede Organisation sollte mindestens eine Frau nominieren, appellierte die Chefin der ÖVP-Frauen, Dorothea Schittenhelm, im Vorfeld.

 

Neuer Koalitionspakt oder Wahlen

Einer der Teilnehmer ist Stefan Schnöll, Generalsekretär der Jungen ÖVP und enger Mitarbeiter von Außenminister und JVP-Chef Sebastian Kurz. „Die Konferenz ist für uns auch ein Ventil und eine Möglichkeit zu kommunizieren, was uns wichtig ist“, sagt er.

Schnöll hatte nach der Wahl öffentlich dazu aufgerufen, den Koalitionspakt neu zu verhandeln. Sollte die SPÖ nicht dazu bereit sein, sollte es in letzter Konsequenz Neuwahlen geben. Inhaltlich will die ÖVP-Jugend den Fokus auf drei Themen legen: Einerseits auf den Standort Österreich – um neue Wirtschaftsmaßnahmen zu setzen. Andererseits auch auf die Pensionsreform, „die vielen unter den Nägeln brennt“. Und, als letzten Punkt, den Schuldenabbau.

 

„Stimmungsblitzlicht“ für Funktionäre

Nach Reden von Parteichef Mitterlehner, Klubobmann Reinhold Lopatka und Generalsekretär Peter McDonald steht bei der Konferenz eine „moderierte Feedback-Runde bzw. ein Stimmungsblitzlicht“ auf dem Programm. Hier sollen sich die Funktionäre wohl auch den Frust von der Seele reden. Anschließend gibt es verschiedene Workshops zu den Themen „Neu Regieren – Änderung des Politikstils“, „Stärkere Profilierung, Öffnung und Weiterentwicklung der Partei“ sowie „Stärkung von Teamgeist und Wir-Gefühl“.

Eine öffentliche Präsentation der Ergebnisse gibt es nach der Konferenz am Freitagnachmittag nicht. Sie sollen aber in einem ÖVP-Bundesparteivorstand beschlossen werden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.05.2016)