Die Juristin wird sich nicht um die Nachfolge von Josef Moser bewerben. Andere Persönlichkeiten seien dafür geeigneter, sagt sie - und gibt auch private Gründe für ihre Absage an.
Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird nicht für den Vorsitz des Rechnungshofs kandidieren. "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie am Montag der Austria Presseagentur. Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den dritten Platz erreicht hatte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für dieses Amt. Zudem gebe es auch private Gründe für die Absage.
Griss sieht es als gutes Zeichen, dass mehrere Parteien bereit waren, eine unabhängige Persönlichkeit für das Amt der Rechnungshofpräsidentin zu nominieren - ein Vorschlag, der ursprünglich von den Neos aufgeworfen worden war. Dennoch sei es notwendig, "höchste Fachkompetenz" in dieses "wichtige Amt" einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, argumentierte Griss ihre Absage.
Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs zeigte sich aber zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen - Unabhängigkeit und beste Qualifikation - erfüllt. Auch private Gründe sind laut Griss entscheidend für die Absage ihrer Kandidatur. Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben, kündigte sie am Montag an. Zuletzt hatten mit Ausnahme der FPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien zumindest Sympathie für eine Kandidatur von Griss gezeigt.
Lopatka bedauert Absage von Griss
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka zeigte sich am Montag über die Entscheidung enttäuscht. "Es ist bedauerlich, dass Irmgard Griss das Fünf-Parteien-Angebot nicht angenommen hat, denn sie wäre im Parlament von einer breiten Basis unterstützt worden", meinte Lopatka. Seine Fraktion werde jedenfalls - bis zu zwei - Kandidaten am Mittwoch im Klubpräsidium fixieren.
Gelassen nahm man die Absage in der SPÖ. Ob seine Partei die Möglichkeit wahrnimmt, eigene Kandidaten in das Hearing zu schicken, ließ Klubobmann Andreas Schieder offen. Man sei hierzu in Gesprächen mit dem Koalitionspartner aber auch mit den Oppositionsparteien. Die Neos, die viel Sympathie für Griss als überparteiliche Kandidatin bekundet hatten, nehmen deren Absage "mit Respekt zur Kenntnis".
Nachfolge des Rechnungshof-Präsidenten
In einem Monat endet nach zwölf Jahren die Amtszeit von Rechnungshofpräsident Josef Moser. Für die Wahl seines Nachfolgers wird es erstmals ein öffentliches Kandidatenhearing im Parlament geben. Jede Fraktion kann bis spätestens 3. Juni, 12 Uhr, maximal zwei Kandidaten vorschlagen. Das Hearing wird am 8. Juni in alphabetischer Reihenfolge stattfinden (Präsentation plus zwei Fragerunden). Insgesamt ist pro Kandidat etwa eine Stunde eingeplant.
Für den Wahlvorschlag zuständig ist der Hauptausschuss des Nationalrats, dieser tagt am 9. Juni. Weil dort laut Geschäftsordnung kein öffentliches Hearing möglich ist, wird es am Tag zuvor in einer informellen Sitzung (in gleicher personeller Zusammensetzung) durchgeführt.
Die Wahl im Nationalrat soll noch im Juni-Plenum erfolgen. Damit will man sicherstellen, dass der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser als Rechnungshof-Chef das Amt plangemäß am 1. Juli 2016 antreten kann.
(APA/Red)