Es zeichnet sich ab, dass die ÖVP dem Amtsinhaber die Hofburg überlässt. Das Geld ist knapp, der ventilierte gemeinsame „bürgerliche“ Kandidat von Schwarz und Blau existiert nur in der Fantasie.
Heinz Fischer muss um seine Wiederwahl im nächsten Frühjahr nicht zittern. Denn es wird immer unwahrscheinlicher, dass die ÖVP einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufstellt. „Einen Plan B zu Erwin Pröll gibt es derzeit nicht“, heißt es in der Vizekanzlerpartei. Zu einer Wahlempfehlung für den Amtsinhaber wird sie sich aber wohl auch nicht hinreißen lassen.
In zwei internen Sitzungen – der Landeshauptleute und der Bünde – wurde das Problem besprochen. Tatsache ist, dass es den logischen Bewerber/die logische Bewerberin schlichtweg nicht gibt. Und nach der teuren Nationalratswahl im Vorjahr hat die Volkspartei auch kein Geld für einen aufwendigen Wahlkampf.
Eine Kostenrückerstattung gibt es bei der Hofburg-Kür, im Gegensatz zu anderen Wahlen, für die Parteien nicht. Und die Landesparteien haben wenig Lust, in die Bresche zu springen: Die Landeshauptleute von Oberösterreich und Vorarlberg haben gerade teure Landtagswahlkämpfe hinter sich – und in der Steiermark, in Wien und im Burgenland konzentriert man sich lieber auf die eigene Landtagswahl im kommenden Jahr.
Sieger-Nimbus beim Teufel
Außerdem besteht nicht nur die Gefahr, dass das Geld – rund sieben bis acht Millionen Euro – letztlich beim Fenster hinausgeworfen wurde, sondern auch, dass sich die ÖVP am Ende blamiert. Was, wenn sie womöglich noch hinter Barbara Rosenkranz oder Wilhelm Brauneder von der FPÖ auf Platz drei landet? Dann ist der Sieger-Nimbus, der die Volkspartei nach der Erfolgsserie in diesem Jahr umgibt, schnell beim Teufel. Umgekehrt können Kanzler Werner Faymann und die SPÖ Fischers Wiederwahl nicht als lang ersehnten großen Sieg feiern, wenn die ÖVP keinen Herausforderer aufstellt – taktisch ebenfalls nicht unwichtig.
Auch der ventilierte gemeinsame „bürgerliche“ Kandidat von Schwarz und Blau existiert nur in der Fantasie. Bisher tauchte dazu lediglich der Name von Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler auf, der aber kein ernsthafter Herausforderer wäre.
Die von Erwin Pröll genannten möglichen Kandidaten für die Hofburg, Andreas Khol und Christoph Leitl, sagten am Montag ab. Auch er wolle – wie Erwin Pröll – die Verantwortung für jene wahrnehmen, die ihm mit 70 Prozent das Vertrauen ausgesprochen haben, stellte Leitl klar. „In stürmischen Zeiten wechselt der Kapitän nicht das Schiff.“ Und Khol meinte bloß: „Ich fühle mich geehrt. Aber ich bin kein Kandidat.“
Mag sein, dass es sich bei diesem Name-Dropping bloß um eine kleine Retourkutsche Erwin Prölls gehandelt hatte, denn Khol und Leitl hatten davor gewarnt, Heinz Fischer zu beschädigen. Genau das hätte Erwin Pröll mit Unterstützung der „Krone“ vorgehabt. Doch seine Kandidatur fand weder in den eigenen Reihen noch beim möglichen Financier Raiffeisen Unterstützung.
Oder kommt gar ein Kandidat ohne Parteihintergrund? Peter Ulram, Meinungsforscher im ÖVP-nahen GfK-Austria, sagt lapidar: „Ich kenne keinen überzeugenden, überparteilichen Kandidaten, der eine Chance hätte.“ Auch einen gemeinsamen schwarz-grünen Herausforderer namens Alexander Van der Bellen wird es nicht geben, so viel steht schon fest. Der Professor hat bereits in einem „Presse“-Interview Anfang September gesagt, dass er gegen den Amtsinhaber nicht in den Ring steigen werde.
Noch keine Entscheidung in der FPÖ
Einen gravierenden Nachteil hätte der Verzicht der ÖVP jedoch schon: In den Augen bürgerlicher Wähler könnte es als Schande betrachtet werden, dass es eine Partei, die den Kanzler stellen will, nicht schafft, einen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Und für die FPÖ würde die Hofburg-Wahl, die sie bisher weit weniger als etwa die Wien-Wahl tangierte, erst so richtig interessant. Sie stellt womöglich den einzigen ernst zu nehmenden Gegenkandidaten.
Doch eine Entscheidung steht auch im Lager der FPÖ noch aus. Angesprochen auf etwaige Hofburg-Ambitionen ihrerseits, sagte die niederösterreichische Landesrätin Barbara Rosenkranz am Montag zur „Presse“: Die Frage stelle sich erst, wenn sich ihre Partei dazu entschlossen habe, jemanden zu nominieren. Hierfür müssten erst einmal Chancen und Risken abgewogen werden. Ausschließen wollte Rosenkranz dennoch nichts – auch einen im Duett mit der ÖVP nominierten „bürgerlichen“ Kandidaten nicht: „Das haben wir noch nicht beraten.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.10.2009 )