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Pühringer bestätigt Rückzug - Frau rückt in Landesregierung nach

Pühringer bestätigt Rückzug - Frau rückt in Landesregierung nach
Josef PühringerAPA
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Oberösterreichs Landeshauptmann hat den "Presse"-Bericht bestätigt. Thomas Stelzer wird neuer Landeschef, Christine Haberlander könnte als Landesrätin nachrücken.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat am Donnerstagvormittag offiziell bestätigt, dass er dem Landesparteivorstand am Nachmittag einen Zeitplan für seinen Rückzug als Landeshauptmann und als Landesparteiobmann präsentieren wird (die "Presse" hatte bereits gestern exklusiv berichtet).

Um 14 Uhr ist der 35-köpfige Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich zu seiner Sitzung zusammengekommen. Es geht um die Personalia - also darum, wer in die Landesregierung nachrückt und wer Landeshauptmannstellvertreter wird. Fix ist, dass Pühringers bisheriger Stellvertreter Thomas Stelzer ihn beerben wird und dass eine Frau in das von ÖVP-Seite bisher rein männlich besetzte Gremium nachrücken wird. Im Anschluss daran, gegen 16 Uhr, wird die Öffentlichkeit in Kenntnis gesetzt.

Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner, selbst Oberösterreicher, sprach in Anspielung auf das holprige Bekanntwerden der Sache zunächst von einem "unerwarteten Termin", um dann an die Presse gewandt zu ergänzen - "ich meine, für Sie". Pühringer gab sich im Vorfeld dieser "wichtigen Sitzung" gut gelaunt und richtete den Journalisten bloß aus: "Lassen Sie sich überraschen." 

Ein Name einer künftigen Landesrätin war Pühringer dementsprechend nicht zu entlocken. Als mögliche Favoritin wird immer wieder Christine Haberlander genannt, die in seinem Ressort für den Bereich Gesundheit zuständig ist. Ebenfalls im Rennen soll die Vizepräsidentin der oberösterreichischen Wirtschaftskammer Angelika Sery-Froschauer sein. Auch Klubobfrau Helena Kirchmayr, die sich als damalige Chefin der Jungen ÖVP im vergangenen Landtagswahlkampf hervorgetan hat, ist eine mögliche Kandidatin. Sie ist allerdings erst vor wenigen Monaten Mutter geworden und dürfte wohl eher im Landtag bleiben.

Es ist jedenfalls damit zu rechnen, dass der designierte Landeshauptmann Stelzer am Nachmittag bereits die ÖVP-Personalia verkünden wird. Der nächstmögliche reguläre Termin für den Wechsel von Pühringer zu Stelzer wäre der 2. März. Das ist das Datum der nächsten Landtagssitzung - und zugleich Pühringers 22. Amtsjubiläum.

SPÖ will Frauenressort behalten

Die neue ÖVP-Landesrätin wird vermutlich den Anspruch auf das Frauenressort erheben. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ), die als einziges weibliches Landesregierungsmitglied die Frauenagenden von der ÖVP "leihweise" übernommen hat, will sie aber behalten. "Ich glaube, ich habe gut gearbeitet", sagte Gerstorfer am Donnerstag. "Es wäre schade", das Ressort wieder herzugeben. Sie will sich nicht kampflos geschlagen geben und zumindest darüber verhandeln, kündigte sie an.

Als die schwarz-blaue Koalition unter Pühringer im Herbst 2015 antrat, musste sie viel Kritik einstecken, weil der Landesregierung keine einzige Frau angehörte. Die Frauen-Agenden lagen zunächst bei Stelzer. Als Gerstorfer im Juli des Vorjahres den roten Landerat Reinhold Entholzer ablöste, bekam sie von Stelzer das Ressort übertragen - allerdings nur "leihweise", bis man wieder eine Frau in der Regierung habe, hieß es damals aus der Volkspartei.

(APA/Red.)