Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Preisabsprachen am Bau: Leichtfried ortet Betrug am Steuerzahler

NATIONALRAT: LEICHTFRIED
SP-Verkehrsminister Jörg LeichtfriedAPA/HERBERT PFARRHOFER
  • Drucken

Verkehrsminister Leichtfried und die Asfinag wollen "Fakten auf den Tisch". Für den Minister "stehen massive Vorwürfe im Raum".

SP-Verkehrsminister Jörg Leichtfried spricht im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen heimische Baufirmen wegen angeblicher Preisabsprachen bei öffentlichen Aufträgen, von "massiven Vorwürfen, die im Raum stehen". "Alle Fakten müssen jetzt auf den Tisch. Wir müssen solchen Methoden einen Riegel vorschieben", so der Politiker, der einen möglichen Betrug an den Steuerzahlern ortet.

Sollten die jahrelangen Absprachen zwischen Baukonzernen tatsächlich den kolportierten Schaden von 100 Millionen Euro verursacht haben, "dann ist das Betrug an den österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern in großem Stil", so Leichtfried gegenüber der APA. Man werde die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen unterstützen. Auch die Asfinag prüfe den Sachverhalt, so der Minister.

Bau-Aktien unter Druck

Zuvor hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSta) die Hausdurchsuchungen bei Baufirmen wegen vermuteter Preisabsprachen bestätigt, aber unter Verweis auf Ermittlungstaktik keine Details genannt. Es geht zwar angeblich um 20 Unternehmen. Bekannt sind mit Strabag und Porr bisher aber lediglich zwei Branchengrößen. Die Aktien der beiden heimischen Bauwerte sind dann am Freitag zum Handelsstart an der Wiener Börse auch regelrecht abgestürzt. Bis 13 Uhr konnte Strabag-Papier das Minus um etwa die Hälfte reduzieren. Porr lag gegen 13 Uhr noch mit etwa 6,5 Prozent tief im roten Bereich.

Auch die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hatte am Freitag Hausdurchsuchungen in der Baubranche bestätigt. "Es besteht der begründete Verdacht, dass Unternehmen Preise abgesprochen haben", hieß es aus der Behörde.

Angeblich Scheinangebote

Von einem Sprecher der Asfinag wiederum heiß es auf Anfrage, dass man zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nichts zu den Vorwürfen sagen könne. "Wir wollen die Fakten auf den Tisch", sagte auch er. Dann könne man sich die Sachverhalte intern anschauen. Auch der Asfinag-Sprecher verwies auf den langen Zeitraum der Vorwürfe, die sich auf die Jahre von 2008 bis 2014 beziehen.

Die Baufirmen haben angeblich untereinander abgesprochene Scheinangebote gelegt. Somit soll schon vorher klar gewesen sein, wer den einen oder anderen Auftrag erhält - und jene Firma, die den Auftrag nicht bekam, soll von derjenigen, die den Auftrag bekam, eine Abschlagszahlung erhalten haben. Es gilt die Unschuldsvermutung für angeblich 20 involvierte Firmen. Von diesen bekannt wurden bisher nur die Branchengrößen Strabag und Porr. Diese untersuchen die Vorwürfe intern und kooperieren mit den Behörden, wie sie betonten.

(APA)