Künftig könnte es eine Urabstimmung über den grünen Spitzenkandidaten bei der Nationalratswahl geben.
Wien. Die Grünen bereiten nach ihrem Wahldebakel eine Neuaufstellung der Partei vor. Es solle bald wieder starke Grüne geben, sagt der interimistische Parteichef, Werner Kogler. Ziel sei ein „Manifest der neuen Bundesgrünen“, das nach Kongressen in allen Bundesländern erstellt werden soll. Es handle sich um einen Arbeitstitel, denn: „Ich bin kein Messias, der das vorgibt.“
Die Treffen – strukturierte Symposien, „keine unkoordinierten Massenzusammenkünfte“ – sollen all jene einbinden, die das Ausscheiden aus dem Nationalrat bedauert und sich mit ihren Vorstellungen zu Wort gemeldet haben. Dazu soll es Beiräte geben, an denen sich auch NGOs oder Wissenschaftler beteiligen. Begonnen wird vorrangig in den Bundesländern, in denen 2018 keine Landtagswahl ansteht. Ein erstes Lebenszeichen, quasi der „Auftakt zum Auftakt“, wie Kogler sagt, ist noch heuer angesetzt, konkret am 19. Dezember 2017 um 18 Uhr im Wiener Votivkino. „Innerhalb eines Jahres werden dann Entscheidungen zu fällen sein, was die längerfristige Neuausrichtung betrifft.“ An den programmatischen Grundwerten der Grünen soll sich nichts ändern. Man müsse allerdings fokussieren, „wie wir mit unserem Ansatz des Ökologischen verbunden mit Sozial- und Wirtschaftspolitik weiterkommen“.
Die grüne Listenerstellung will Kogler nicht fundamental ändern. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir unsere Leute nicht demokratisch wählen.“ Den Quereinstieg will er allerdings erleichtern und den ersten oder die ersten beiden Bundes-Listenplätze könnte man wie in Deutschland einer Urabstimmung unterziehen. Dafür müsste man allerdings so etwas wie eine Bundesmitgliedschaft bei den Grünen kreieren. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.12.2017)