Der frühere Infrastrukturminister Leichtfried überreichte seinem Nachfolger bei der Amtsübergabe ein Schaffner-Kapperl. Hofer will rasch eine Einführung des Rechts-Abbiegens bei Rotlicht testen.
Im Infrastrukturministerium hat am Dienstagvormittag die Amtsübergabe von Jörg Leichtfried (SPÖ) zu Norbert Hofer (FPÖ) stattgefunden. Hofer bezeichnete sich dabei als "Freund der ÖBB" und betonte, dass er als neuer Ressortchef für die Beschleunigung von Verfahren eintritt, ohne die Rechte von Beteiligten zu beschneiden.
Anschauen möchte sich der neue Verkehrsminister Tempolimits auf der Straße - ob es zu einer Erhöhung kommt, sei aber völlig offen, sagte der neue Minister. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer stehe im Vordergrund. Eine Erhöhung des Limits auf 160 auf Autobahnen kann sich Hofer jedenfalls nicht vorstellen, denn dies würde das Unfallrisiko erhöhen. Ein großes Thema werde auch das autonome Fahren sein.
"Sie übernehmen ein effizientes Haus"
Die Übergabe vom bisherigen roten Minister zum neuen freiheitlichen Politiker verlief sehr freundlich. Im Beisein zahlreicher Mitarbeiter des Verkehrsressorts erklärte Leichtfried, dass es in den vergangenen eineinhalb Jahren gelungen sei, etwas weiterzubringen. "Sie übernehmen ein effizientes Haus. So effizient, dass sie mir schon am Freitag meine E-Mail-Adresse abgedreht haben", so Leichtfried. Der nunmehrige Nationalratsabgeordnete wünschte seinem Nachfolger alles Gute und viel Erfolg. Er kündigte an, dass er das ein oder andere Mal etwas gegen seine Ideen sagen werde. In besonders schlimmen Zeiten, sei es dann hilfreich, "gut behütet zu sein". Leichtfried überreichte Hofer daher eine Fahrdienstleiter-Mütze, "die zufällig rot ist", stellte Leichtfried fest. Hofer setzte sie zur Freude der Fotografen auch gleich selbst auf.
Der neue Ressortchef bedankte sich bei Leichtfried und streute dem öffentlichen Dienst Rosen. Das Haus funktioniere gut: "Ich weiß, was hier geleistet wird." Er selbst habe vor wenigen Wochen die Funkerprüfung abgelegt und sei sehr nervös gewesen, denn: "Wenn ich jetzt verhau, steht das in allen Zeitungen." Auch Hofer hatte für Leichtfried, mit dem er am Montag ein "gutes Gespräch" geführt habe, ein Geschenk mit. Es handelte sich um ein Verkehrsschild mit einer Eisenbahn darauf: "Es tut mir leid, dass der Zug von rechts kommt."
Hofer will Rechts-Abbiegen bei Rot rasch testen
Gegenüber dem Ö1-Morgenjournal hatte Hofer zuvor angekündigt, eine Einführung des Rechts-Abbiegens bei Rotlicht auf Straßenkreuzungen "sehr rasch testen" zu wollen. Den im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ angekündigten Modellversuch plant er "in der ersten Phase des nächsten Jahres". Es könne am Anfang auch ein gewisses Risiko vorhanden sein. "Also das werden wir uns ganz, ganz genau ansehen. Wenn es funktioniert, dann wäre es für den Verkehrsfluss in Österreich von großer Wichtigkeit."
Außerdem deutete Hofer die Ablöse von Brigitte Ederer als ÖBB-Aufsichtsratschefin an.
(APA)