Die drittgrößte Bank des Landes ist nach Geldwäschevorwürfen in eine existenzielle Krise geschlittert. Die EZB und die Regierung schließen eine Rettung aus.
Riga. Lettlands drittgrößte Bank, ABLV, ist nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht mehr zu retten. Die Bank sei wahrscheinlich nicht mehr in der Lage, ihre Schulden und andere Verpflichtungen zu bedienen, wenn sie fällig werden, erklärte die EZB am Wochenende. Grund dafür sei eine signifikante Verschlechterung ihrer Liquidität.
Die seit dem Eurobeitritt Lettlands 2014 direkt von der EZB überwachte Bank steht damit vor dem Aus: Eine Rettung sei nicht im öffentlichen Interesse, hieß es.
ABLV war wegen des Verdachts auf unlautere Geschäfte ins Visier von US-Finanzbehörden und der EZB geraten. Nach einem Bericht des US-Finanzministeriums gebe es berechtigten Grund zur Annahme, dass die Bank Geldwäsche zu einem Pfeiler ihres Geschäftsmodells gemacht habe. Auch wurde ABLV vorgeworfen, sie habe Kunden ermöglicht, die UNO-Sanktionen gegen Nordkorea zu umgehen.
ABLV wies die Vorwürfe zurück. Dennoch spitzte sich die Finanzlage der Bank daraufhin erheblich zu – binnen weniger Tage zogen Anleger rund 600 Mio. Euro ab. Auf Ersuchen der EZB legte die lettische Finanzaufsicht zu Wochenbeginn die Geschäfte des Instituts auf Eis. Zuvor war ihr auch der Zugang zum US-Finanzsystem gesperrt worden.
Vermögenswerte eingefroren
Lettlands Zentralbank, die ihrerseits von einer Korruptionsaffäre um Zentralbankchef Ilmārs Rimšēvičs erschüttert wird, stützte die ABLV in dieser Woche mit fast 300 Mio. Euro Finanzhilfen. Das Geldhaus selbst hatte seinen Finanzbedarf nach dem Auszahlungsstopp auf 480 Mio. Euro beziffert.
Mit der Entscheidung der EZB hat die lettische Finanzaufsicht am Samstag die Vermögenswerte der ABLV eingefroren. Die Bank soll einer Mitteilung zufolge nun nach lettischem Recht abgewickelt werden. Gesetzlich geschützt sind demnach Einlagen von bis zu 100.000 Euro. Dies gilt auch für die Luxemburger Tochtergesellschaft der ABLV.
Die Finanzaufsicht trat zugleich Befürchtungen entgegen, dass sich die Turbulenzen bei der vorwiegend Bankeinlagen aus dem Ausland verwaltenden ABLV auf den gesamten Bankensektor des Eurolandes ausweiten könnten. „In Lettland gibt es keine Bankenkrise“, sagte Behördenchef Peters Putnins lettischen Medienberichten zufolge. Dies sei eine Krise bei einer einzigen Bank.
Lettlands Regierungschef, Māris Kučinskis, zeigte sich ebenfalls überzeugt von der Stabilität des Finanzsystems. Eine Rettung der ABLV durch Steuermittel lehnte er ab. „Die lettische Regierung hat und wird keinen einzigen Euro in die Rettung der ABLV Bank investieren“, hieß es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Zuvor hatte auch Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola erklärt, die ABLV sei nicht systemrelevant. (DPA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.02.2018)