Ex-Verteidigungsminister Doskozil baute die Organisation des Heeres um, um die Strukturen zu vereinfachen. Sein Nachfolger Kunasek hat dasselbe vor, will die Reform aber evaluieren.
Es war eine der skurrilen innenpolitischen Meldungen am Donnerstag. Und zwar auf gleich zwei Ebenen: Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stoppt nun die große Strukturreform seines Vorgängers Hans Peter Doskozil (SPÖ) im Bundesheer. Sie soll nämlich evaluiert werden, mit dem Ziel, die Strukturen und die Verwaltung zu vereinfachen. Nur - und jetzt wird es skurril: Die Reform hatte bereits zum Ziel, die Strukturen zu vereinfachen.
Dabei geht es um die größten Umstrukturierungen der vergangenen Jahre, fast 70 Prozent aller Dienststellen waren davon betroffen. Wie Kunaseks Sprecher am Freitag bestätigt, will das Ressort die gesamte Kommandostruktur evaluieren. Man plane eben die Verwaltung schlanker und effizienter machen und mögliche Sparpotenziale heben. Dass es dabei auch zu einem Wechsel bei den Führungspositionen kommen kann, wird vom Kabinett nicht bestritten.
Organisationspläne der Truppe wurden nie beschlossen
Die Geschichte dieser Strukturreform war aber von Anfang an skurril: Sie ist zwar schon vor über einem Jahr in Kraft getreten ist, formell aber nie beschlossen wurde. Die sogenannten Organisationspläne, die es braucht, um die neuen Jobs formell zu schaffen, wurden nie beschlossen. Damit übten bisher tausende Bedienstete Funktionen aus, die es eigentlich noch gar nicht gibt. Sie wurden nur dienstzugeteilt.
Die Bediensteten bleiben nach der Rücknahme der Strukturreform allerdings vorerst im bisherigen Provisorium. Das teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Im Sinne der Mitarbeiter wolle man die Evaluierung so schnell wie möglich abschließen, hieß es am Freitag.
Mehr Macht den Militärkommanden
Worum geht es bei dieser Umstrukturierung genau? Unter anderem wurde das Streitkräfteführungskommando in seiner bisherigen Form aufgelöst. Stattdessen wurde ein Kommando Luft in Graz bzw. Salzburg überführt.
Darüber hinaus wurden ein Kommando Logistik und ein Kommando
Führungsunterstützung und Cyber-Defence in Wien geschaffen. Außerdem wurden die Bataillone neu aufgestellt, die Militärkommandanten erhielten mehr Verantwortung und die Brigaden sollten sich weiter spezialisieren. Auch das Ministerium selbst, die sogenannte Zentralstelle, wurde neu organisiert. Hier sollte vor allem Personal eingespart werden.
(APA/ib)