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Rechenspiele

Österreichs teure EU-Ratspräsidentschaft

Jörg Leichtfried, Europasprecher der SPÖ.
Jörg Leichtfried, Europasprecher der SPÖ.(c) Clemens Fabry
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Die Kosten für den Ratsvorsitz werden mindestens doppelt so hoch sein wie bisher angegeben. Die Budgets von Innen- und Verteidigungsressort haben sich verachtfacht.

Wien. Es wird ein Spektakel. Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 zum dritten Mal nach 1998 und 2006 für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Unter dem Motto „Europa, das schützt“ werden mehr als 300 Veranstaltungen abgehalten. Das kostet. Bisher hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von 43 Millionen Euro gesprochen, die zusätzlich anfallen. Tatsächlich wird Österreich aber wohl doppelt so viel in den Ratsvorsitz investieren müssen.

Die SPÖ hat anlässlich der Budgetberatungen an alle Ressorts Anfragen zu den Kosten für die Ratspräsidentschaft gestellt. Die Beantwortungen liegen der „Presse“ vor. Das Ergebnis: In den Ministerien und den angeschlossenen Stellen rechnet man mit Sachkosten von rund 92,8 Millionen Euro – also mehr als doppelt so viel wie bisher kolportiert.