Erstmals mussten sich am Montag die Mitglieder der Salzburger Landesregierung geschlossen einem Hearing unterziehen.
Salzburg. Anzug und Krawatte bei den Herren, dunkle Hosenanzüge bei den Frauen: Nicht nur die Kleidung erinnerte am Montag beim Hearing der Salzburger Regierungsmitglieder an die mündliche Matura. Es lag auch ein Hauch von Nervosität – zumindest bei den neuen Anwärtern – in der Luft. Erstmals stellten sich alle Mitglieder der Landesregierung den am 22. April neu gewählten Abgeordneten des Landtags.
Die Mandatare sollten eine Ahnung bekommen, wem und welchen Schwerpunkten sie ihre Stimme geben. In der vergangenen Periode hatte der Landtag dieses verpflichtende Hearing beschlossen. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer war der Erste, der Rede und Antwort stehen musste. Er umriss routiniert die Grundzüge des schwarz-grün-pinken Regierungsprogramms und stellte den guten Zusammenhalt in der Gesellschaft in den Vordergrund. Schon bei der ersten Frage war klar, dass die Prüfungskandidaten wenig zu befürchten hatten. „Lieber Landeshauptmann, was sind deine fünf wichtigsten Schwerpunkte für die Regierungsarbeit“, wollte der Lungauer VP-Mandatar Manfred Sampl wissen. Der griff das Hölzchen auf und packte Bildung, Mobilität, Pflege, Fachkräftemangel, Digitalisierung, Gesundheit und Wohnen in sein Zwei-Minuten-Statement. Das Muster, dass sich Mandatare der Regierungsparteien als Stichwortgeber betätigten, zog sich durch das gesamte Hearing.
FPÖ testet Landeshauptmann
Auch die Opposition war zahm, die Fragen waren aber zum Teil konkreter. So wollte die SPÖ von Haslauer wissen, bis wann die Reform der Gemeindeordnung in den Landtag kommt, oder wie es mit der Vergabepraxis bei landeseigenen Bauvorhaben aussieht.
FP-Chefin Marlene Svazek tastete Haslauers Verhältnis zur Bundesregierung ab und war zufrieden, als er sich hinter die Pläne der Mindestsicherung stellte. Nervöser präsentierten sich die neuen Mitglieder wie Andrea Klambauer (Neos) oder Maria Hutter (ÖVP). Durchgefallen ist keiner. Gewählt und angelobt wird die neue Regierung am Mittwoch.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.06.2018)