Landeshauptmann Hans Niessl legt den Parteivorsitz der burgenländischen SPÖ zurück, Landesrat Hans Peter Doskozil übernimmt. Obwohl man zunächst über Landes- und Parteigrenzen hinausgedacht hat, kommt vor allem heimische rote Prominenz.
Wien. Ein „Megaevent“ soll er werden, der burgenländische SPÖ-Landesparteitag. Ein „Zeichen der Wertschätzung“ für Hans Niessl, der 18 Jahre lang an der Spitze der Partei stand – und der am Samstag die Führung der burgenländischen Sozialdemokraten an Hans Peter Doskozil abgibt. Doskozil soll 2019, ein Jahr vor der Landtagswahl im Burgenland also, auch den Landeshauptmannsessel von Niessl erst übernehmen – und dann verteidigen.
Als Gäste angekündigt werden von der Landespartei „alle Weggefährten“ Niessls, die ein Stück des Weges mit dem burgenländischen Landeshauptmann zurückgelegt hätten. Da war zwar zunächst über Partei- und Landesgrenzen hinausgedacht worden, ein Besuch von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel stand im Raum. Angekündigt haben sich dann schlussendlich vor allem SPÖ-Spitzenpolitiker. Neben dem Bundesparteivorsitzenden, Christian Kern, sollen so etwa die Zweite Nationalratspräsidentin, Doris Bures, der Kärntner Landeshauptmann, Peter Kaiser, und mit Michael Ludwig und Michael Häupl gleich zwei Wiener Bürgermeister, der neue und der alte, nach Oberwart in die Informhalle kommen.
Kein Faymann, dafür Ostermayer
Dass es dabei auch zu einem Aufeinandertreffen der Ex-Kanzler Kern und Werner Faymann kommen würde, erwies sich als Gerücht. Faymann als Wegbegleiter Niessls habe den Organisatoren schon recht früh zu verstehen geben, dass er auf keine Parteiveranstaltung kommen würde, hieß es aus dem Burgenland. Dafür kommt am Samstag jemand aus Faymanns engstem Regierungsteam ins Südburgenland: Der frühere Kanzleramtsminister Josef Ostermayer wird Niessl die Ehre erweisen. Auch Ex-SPÖ-Innenminister Karl Schlögl, der gerade seinen Rückzug aus der Politik bekannt gab, wird am Samstag ins Burgenland kommen. Sonst freut sich SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Dax über „erstaunliche“ 1400 Delegierte, die über die neue Landesparteiführung abstimmen sollen. Es herrsche „Aufbruchstimmung“.
Die Übergabe der Parteiführung von Landeshauptmann Niessl an den Ex-Verteidigungsminister und nunmehrigen Landesrat Doskozil hat auch für die Bundes-SPÖ einigermaßen Bedeutung. Doskozil, als burgenländischer Polizeichef während der Flüchtlingskrise 2015 aufgefallen und anschließend in die Bundespolitik befördert, war immer wieder als etwaiger Nachfolger für den SPÖ-Bundesvorsitzenden Kern gehandelt worden. Eine solche Nachfolge gilt mittlerweile aber als äußerst unwahrscheinlich. Nicht nur, weil die Partei nicht mit einem Abgang Kerns rechnet – auch, weil Doskozil den Parteichef zuletzt massiv öffentlich kritisiert hat: Er hat Kern „grün-linker Fundi-Politik“ bezichtigt – und ist damit auf keine Gegenliebe gestoßen. (epos)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.09.2018)
