Demo in Wien: „Basti ciao, Kickl ciao, HC ciao, ciao, ciao“

Tausende Menschen haben am Ballhausplatz gegen die türkis-blaue Regierung demonstriert mit dem Vorhaben, die „Donnerstagsdemo" wiederzubeleben. 

Unter dem Motto "Ab 4. Oktober ist wieder Donnerstag" haben Regierungsgegner per Facebook zu einer Demonstration in Wien gegen die Koalition von ÖVP und FPÖ aufgerufen. Tausende Menschen versammelten sich am Ballhausplatz in Wien, um die "Donnerstagsdemo" und damit den wöchentlichen Protest wiederzubeleben, der sich vor 18 Jahren gegen die schwarz-blaue Regierung richtete. Zur Zahl der Teilnehmer hieß es vonseiten der Polizei, diese dürfte bei circa 3.000 bis 4.000 gelegen sein. Die von den Veranstaltern genannte Zahl von 20.000 Demonstranten sei sicher deutlich zu hoch gegriffen. Die Kundgebung verlief friedlich. 

Die Menge in Stimmung brachte zu Beginn die Gruppe „Music for Human Rights“, die bereits zweimal in der Woche auf dem Minoritenplatz Protestlieder singen, „so lange bis diese Regierung weg ist“. Mit nicht ganz tonsicherer Stimme wurde umso motivierter umgedichtete „Gstanzln“ und Lieder wie „Basti ciao, Kickl ciao, HC ciao, ciao, ciao“ zum Besten gegeben. Bald folgten die ersten „Rücktritt Kickl“-Rufe aus der Menge.

Organisiert wurde der Protest vor dem Bundeskanzleramt laut Organisator Can Gülcü nur von Privatpersonen. Die Kosten - etwa für Bühne und Technik - werden aus privaten Spenden getragen, sagte Gülcü. Die Organisatoren kritisierten auf der Bühne nicht nur die Regierung, sondern auch Rassismus und die menschenfeindliche Stimmung in Österreich, die durch die Politik der türkis-blauen Regierung gefördert werde.  

 (c) Teresa Wirth

Unter den Rednern war auch eine  Vertreterin der „Omas gegen Rechts“, die ihre Protestbotschaft „an die jungen Menschen“ richtete: „Die parlamentarische Demokratie ist in Gefahr“, meinte sie, und das nicht nur durch die Versuche von Innenminister Herbert Kickl, Pressefreiheit zu beschneiden, sondern vor allem auch durch den Bundeskanzler und dessen „Schweigepartei“.

Ein weiterer Programmpunkt war eine Lesung von Autorin Stefanie Sargnagel. Für Sargnagel seien die Drohungen und Shitstorms, denen sie bereits ausgesetzt war, "entlarvend dafür, wie die Regierung mit kritischen Künstlern umgeht." Die 90-jährige Schauspielerin Erna Mangold prangerte unter anderem die jüngst beschlossene Schulreform an, die sie "ein bisschen an meine Anfänge 1933" erinnern würde. Für musikalische Untermalung sorgten unter anderem das Rap-Duo Esrap.

Jelinek rief per Video auf

Per Video und mit dem Text "Oh du mein Österreich" rief Anfang September auch die Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auf, an der Demonstration teilzunehmen. Auch die Organisatoren des Frauenvolksbegehrens riefen kurz vor Start der Demo auf, da die Regierung für eine "rückwärtsgewandte Bevormundungspolitik" stehe und versuche, Frauen "zurück hinter den Herd" zu drängen, sagte Sprecherin Schifteh Hashemi, die sich ebenfalls unter den Rednern befand.

Großkundgebung. Der Begriff hatte schon einmal eine andere Bedeutung als heute – damals, als „groß“ Zigtausende, wenn nicht Hunderttausende meinte. Das war schon anders: Ein Überblick über die größten und die dramatischsten Protestkundgebungen in Wien. >> Zum Artikel: Neujahrsauftakt für eine neue Demo-Kultur [premium]   APA

Mit 300.000 Teilnehmern gilt das Lichtermeer gegen Fremdenfeindlichkeit vom 23. Jänner 1993 als die größte Demonstration der Zweiten Republik. APA

Ebenfalls eine sechsstellige Teilnehmerzahl, mehr als 100.000, erreichte ein Protest gegen die Pensionsreform, zu dem der ÖGB im Mai 2003 aufgerufen hatte. (c) APA (HANS KLAUS TECHT)

Auch die Unibrennt-Studentenproteste im Jahr 2009 zählen zu den größeren Kundgebungen der Geschichte: An der größten Demonstration haben 20.000 bis 50.000 Menschen teilgenommen. (c) APA/HERBERT P. OCZERET

Die so genannte Wenderegierung zwischen ÖVP und FPÖ hat noch deutlich mehr als zehn Mal so viele Menschen auf die Straße getrieben als die nunmehrige Koalition: Am 19. Februar 2000 haben sich zwischen 150.000 (Polizei) und 250.000 Menschen (Veranstalter) auf dem Heldenplatz versammelt, die Bilder davon, der unterirdische Gang der Regierung zur Angelobung, sind Geschichte. 12.000 Menschen zogen am 24. Februar bei der ersten Donnerstags-Demonstration durch die Stadt, in den Monaten darauf nahm die Zahl der Demonstranten ab. (c) APA (SCHNARR Ulrich)

In den vergangenen Jahren haben vor allem die Aktionen gegen den von der FPÖ Wien organisierten Ball (seit 2013 Akademikerball, zuvor WKR-Ball) gesorgt. Seit 2008 gab es jährlich Proteste gegen die Teilnahme rechtsextremer Gäste. Nach Verboten wurden die Proteste 2012 wieder zugelassen, mit steigenden Teilnehmerzahlen und steigender Eskalation: 2014 nahmen laut Polizei 6000 friedliche Gegner und 100 Personen, die dem „Schwarzen Block“ zugerechnet wurden, teil: Es kam zu massiven Ausschreitungen, Randalen, Verhaftungen und Vorwürfen wegen Polizeigewalt. Seither sind die Proteste (mit bis zu 8000 Teilnehmern) ruhiger verlaufen, das Bündnis NOWKR hat sich aufgelöst, die Polizeipräsenz ist bei diesen Demonstrationen stets massiv.   (c) APA/HERBERT P. OCZERET

Der Auftakt der großen Anti-Ball-Demos in Wien war 1987, Bayerns Ministerpräsident Franz Josef Strauß hatte seinen Besuch am Opernball angesagt. Weil zugleich in Deutschland gegen Atom-Wiederaufbereitungsanlagen protestiert wurde, riefen die heimischen Grünen zur ersten Opernballdemo, rund 500 Leute kamen. Die Situation eskalierte, Steine flogen, die Polizei setzte Schlagstöcke ein. Robert Jäger / APA-Archiv / pict

Ab 1988 hat sich der Protest gegen den Ball selbst gerichtet, als gewalttätigste Demo gilt die von 1989, es flogen Molotowcocktails, Steine, Farbbeutel und Knallkörper, die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. In den Neunzigern wurden die Proteste ruhiger, erst 2000 (Bild) kamen 15.000 Gegner. In den Jahren darauf schwand der Protest. 2017 wurde wieder zu einer größeren Opernballdemo gerufen, gekommen sind 250 bis 500. Heuer solle es weitergehen. >> Zum Artikel: Neujahrsauftakt für eine neue Demo-Kultur [pemium]   (c) APA (TECHT Hans Klaus)

Kurz vor 21 Uhr war die Kundgebung zu Ende und löste sich auf. Sie soll nach dem Willen der Veranstalter eine wöchentliche Fortsetzung finden. Für kommende Woche plane man einen Protestzug, der von der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse bis zum Urban-Loritz-Platz führen soll, meinte Organisator Can Gülcü. Das Ziel sei nicht unbedingt der Rücktritt der Regierung, man wolle aber zeigen, dass es sehr viele Menschen gibt, die mit der Politik nicht einverstanden sind.

(twi/APA)