Kneissl: "Ich war wohl etwas naiv"

MINISTERRAT: KNEISSL
APA/HANS PUNZ

Sie habe als „Fachministerin“ gearbeitet, sei aber als Parteimitglied gesehen worden, sagt Karin Kneissl und deutet an, ihre Tätigkeit als Außenministerin fortsetzen zu wollen. Rückblickend meint Kneissl, sie „habe verhindert, dass Österreich gegen den UNO-Migrationspakt stimmt.

"Ich hätte gerne einige Dinge noch auf Schiene gebracht"“, sagt Karin Außenministerin Karin Kneissl am Donnerstag. Mit Wehmut hat Kneissl den Umstand kommentiert, dass sich ihre Regierungstätigkeit wohl zu Ende neigt. "Ich bin nicht traurig, ich bedaure nur, dass ich gewisse Dinge nicht zu Ende führen kann", zeigte die 54-Jährige am Donnerstag in einem Bilanzgespräch mit der Austria Presse Agentur kaum Amtsmüdigkeit.

Ohne es explizit zu sagen, ließ Kneissl durchblicken, dass sie möglicherweise nicht abgeneigt wäre, ihre Tätigkeit in einer tatsächlichen "Caretaker-Regierung" schon fortzusetzen. Als Beispiele für offene Programmpunkte, "die unmittelbar anstehen", nannte Kneissl eine für Anfang Juli geplante Türkei-Reise, da der Dialog mit Ankara einer ihrer Schwerpunkte gewesen sei.

Kneissl: War „Fachministerin"

Rückblickend betonte Kneissl, dass sie ihre Arbeit als "Fachministerin" und nicht als Vertreterin einer Partei verrichtet habe. Sie sei 2017 vom damaligen FPÖ-Parteichef Hein-Christian Strache gefragt worden, ob sie es sich vorstellen könnte, der Regierung als "unabhängige Außenministerin" anzugehören, hielt Kneissl fest und räumte eine gewisse Fehleinschätzung ein: "Ich war wohl etwas naiv zu glauben, dass ich tatsächlich als unabhängig wahrgenommen werde. Das habe ich unterschätzt. Ich bin als Fachministerin gekommen, wurde aber als Parteiministerin gesehen." Dabei sei sie nach wie vor kein "parteipolitisch geprägter Mensch". Nachsatz: "Ich habe immer versucht, Sachentscheidungen zu fällen."

Über das skandalöse "Ibiza-Video" ihres Förderers Strache sei sie "wie alle schockiert" gewesen, erzählte Kneissl. Dennoch habe sie sich bei seiner Rücktrittsankündigung am Samstag vor einer Woche an seine Seite gestellt. "Ich bin als Mensch dort gestanden. Ich habe gefunden, das gehört sich so. Er hat mir leid getan. Er hat ja selbst gesagt, dass es die größte Dummheit seinen Lebens war. Aber wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein." Dass Österreichs Ansehen unter dem Skandal-Video und den jüngsten politischen Entwicklungen international gelitten habe, könne sie nicht bestätigen, meinte Kneissl. Sie sei aber zuletzt auch nicht im Ausland gewesen. Allerdings habe sie von "einer Reihe von Außenministerkollegen" viel "Zuspruch" und "Unterstützung" erhalten.

Bei Migrationspakt nicht einig mit Kurz

Unterschiedliche Auffassungen mit dem aktuellen Altkanzler Kurz habe es beim UNO-Migrationspakt gegeben, ließ Kneissl durchblicken. Sie habe alle Hebel in Bewegung gesetzt, damit Österreich nicht gegen den Migrationspakt stimme. "Das habe ich mit viel Schweiß und nächtlichen Telefonaten und vielen SMS verhindert. Ich habe gesagt, dass eine Enthaltung das Maximum ist." Im Nachhinein gesehen, so die Außenministerin, hätte der Migrationspakt aber auch "viel früher" in diversen außenpolitischen Ausschüssen behandelt werden müssen.

"Früher" sollte nach Meinung der provisorischen Außenministerin auch die Einbindung von EU-Ministern stattfinden, damit das "reine Vorlesen von Statements" bei Treffen der Europäischen Union ein Ende habe. Von künftigen EU-Führungen wünsche sie sich unter Berufung auf ihre Erfahrungen in ihrem Zuständigkeitsbereich "ein bisschen mehr Kreativität" und "echte politische Debatten". Das bedeute aber für die künftige EU-Außenbeauftragten "Knochenarbeit".

Sollte ihr Mandat als Außenministerin tatsächlich dieser Tage enden, dürfte Kneissl aber nicht langweilig werden. Sie habe drei offene Buchprojekte in der Pipeline. Scherzhaft fügte sie hinzu: "Wenn ihr mich fragt, was mein zukünftiger Berufstraum ist: Ich wollte immer den Wetterbericht auf BBC vorlesen."

(APA)