Replik auf Martin Engelberg und seine pauschale Kritik an der Europäischen Union.
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Nicht selten tendieren jene, die sich selbst gerne einleitend als „glühende Europäer“ präsentieren, dazu, gleich anschließend in pauschale Kritik zu verfallen. Martin Engelberg macht es in seinem Kommentar („Die Presse“, 20. April) nicht viel anders, indem er der EU nun auch „Versagen“ in der Coronakrise unterstellt. Gemeint sind eigentlich jene Mitgliedstaaten, die sich abschotten wollten und Lieferungen medizinischer Hilfsgüter blockiert haben. Beim Namen genannt werden sie allerdings nicht. Vielmehr wirft Engelberg den EU-Institutionen „Tatenlosigkeit bei der Abstimmung der Maßnahmen und eine mangelhafte Allokation der Hilfsmaßnahmen“ vor. Differenzierte Kritik fehlt.
Unerwähnt bleibt etwa, dass Gesundheitspolitik primär Angelegenheit der Mitgliedstaaten ist, die den Wunsch, sich in diesem Bereich hineinreden zu lassen, bisher anscheinend gut versteckt hielten. Der EU-Kommission wurden im Gesundheitswesen bewusst lediglich unterstützende und ergänzende Zuständigkeiten übertragen. Angebote, eben diese auszuüben, wurden in den Regierungsvierteln nicht sonderlich goutiert. Die EU ist aber schlicht und ergreifend nur so stark, wie ihre Mitglieder es auch zulassen, und ist daher aktuell gesundheitspolitisch vor allem eine Union nationalstaatlicher Einzelkämpfer.