Die Zentralbank wird neues Machtzentrum. Das ändert auch das Urteil aus Karlsruhe nicht.
Die Integrations-Apokalyptiker haben gerade wieder Hochsaison. Überall wird prophezeit, analysiert und erklärt, warum die EU es diesmal nicht schaffen und warum das Projekt Europa gerade an der jetzigen Krise zerbrechen wird. Das jüngste Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtshofs in Karlsruhe liefert da zusätzliche Munition. Dass der Prozess der europäischen Integration in den vergangenen 70 Jahren noch immer gestärkt aus jeder Form der Krise herausgekommen ist, wird da beflissentlich außer Acht gelassen.
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Dabei ist es eigentlich so einfach: Seit der Schuman-Erklärung am 9. Mai 1950 läuft die europäische Integration mehr oder weniger immer nach demselben Muster ab: Konkret anfangen schafft gemeinsame Interessen. Konkrete Projekte beginnen klein, um effizienter zu werden erkennt man, dass lockere Zusammenarbeit nicht ausreicht, man überträgt mehr Souveränität auf die europäische Ebene. Der ganze Prozess verläuft ergebnisoffen. Wohin das alles führt, wird bewusst nicht klar definiert. Am Ende soll eine „immer engere“ Gemeinschaft stehen.