Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler bei der einer Pressekonferenz der Regierung zur Maskenpflicht am Dienstag.
Koalition

Dominante ÖVP? Unterwürfige Grüne? Wie es in der Koalition derzeit läuft

Das Beste aus beiden Welten? Zuletzt sah es eher so aus, als würden sich die Grünen in die Welt der ÖVP einfügen. Oder besser gesagt: in die des Bundeskanzlers.

Mit der Verlautbarung der neuen Maßnahmen zur Virusbekämpfung mussten die zuständigen Minister warten, bis Sebastian Kurz aus Brüssel zurück war. Die Pressekonferenz durfte nicht ohne den Kanzler stattfinden.

Bei anderen Entscheidungen hatte es den Anschein, als würde die ÖVP keine Rücksicht auf den Koalitionspartner nehmen. Beim EU-Gipfel zum Corona-Hilfspaket etwa. Oder bei der neu eingerichteten Dokumentationsstelle Politischer Islam. Und dann drückte Bildungsminister Heinz Faßmann auch noch seine Freude darüber aus, dass die Grünen die ÖVP jene Bildungspolitik machen ließen, „die wir für richtig erachten“. Ist denn die ÖVP so dominant? Sind die Grünen so unterwürfig?