Der Verfassungsdienst des Bundeksanzleramts nutzte die Begutachtungsfrist des Coronagesetzes, um Kritik zu äußern. Dabei war die Sektion des Kanzleramts bei der Erstellung eingebunden – oder etwa doch nicht?
Am Montagabend ist zwar Bundeskanzler Sebastian Kurz im ORF-„Sommergespräch“ zu Gast, aber ansonsten wird es wohl die Woche von Rudolf Anschober sein. Der grüne Gesundheitsminister will am Dienstag eine Rede halten. Auch wenn in seinem Büro betont wird, dass es keine Antwort auf die Ansprache des Kanzlers in der Vorwoche sein wird. Anschober will am Dienstag jedenfalls eine „Erklärung am Beginn der großen Herausforderungen der kommenden Monate“ geben.
Am Freitag wird auch die Corona-Ampel des Gesundheitsministeriums zum ersten Mal geschaltet. Jede Region bzw. jeder Bezirk leuchtet dann in einer Farbe. Sie soll zeigen, ob die Pandemie im Griff ist (Grün), oder ob sich die epidemiologische Lage zuspitzt (dann leuchtet die Ampel Gelb, Orange oder Rot).